Theresa May gibt wegen Brexit-Chaos auf

Rücktritt als Parteivorsitzende am 7. Juni – Johnson will neuer Regierungschef werden

LONDON - Die britische Premierministerin Theresa May gibt sich geschlagen: Wegen der Brexit-Blockade hat die Regierungschefin am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben. „Ich habe mein Bestes gegeben“, sagte May und zog damit einen Schlussstrich unter ihre knapp dreijährige Amtszeit. Die 62-Jährige will am 7. Juni zunächst als Vorsitzende ihrer konservativen Partei zurücktreten. Bis Ende Juli wird sie auch als Regierungschefin ersetzt. Als Favorit für die Nachfolge gilt ihr Widersacher, der frühere Außenminister Boris Johnson. Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbyn forderte sofortige Neuwahlen.

Damit wächst die Sorge vor einem chaotischen Bruch mit Großbritannien nach Ablauf der Austrittsfrist am 31. Oktober – mit unabsehbaren wirtschaftlichen Folgen und Unsicherheit für die Bürger. May wollte dies zuletzt abwenden. Doch sie scheiterte im britischen Parlament dreimal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen, der Brexit musste zweimal verschoben werden.

Sie empfinde tiefes Bedauern darüber, dass der vom Volk beschlossene EU-Austritt bisher nicht vollzogen sei, sagte May vor ihrem Amtssitz in London. „Ich werde in Kürze das Amt aufgeben, das auszuüben die Ehre meines Lebens war“, betonte sie. Auch in den eigenen Tory-Reihen war die Forderung nach ihrer Ablösung immer lauter geworden.

Von Johnson kam prompt eine Kampfansage. Bei einer Konferenz in der Schweiz sagte er: „Natürlich bewerbe ich mich als Premierminister.“Jeremy Corbyn erklärte, May sei „unfähig zum Regieren“gewesen und habe „Grund zum Rücktritt“gehabt. Um das Land aus der Sackgasse zu manövrieren, müsse ihr Nachfolger Neuwahlen organisieren.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auch nach Mays Rücktrittsankündigung weiter auf einen geregelten Brexit. Die Regierung werde alles daransetzen, dass es „einen geordneten Austritt“der Briten gibt, sagte Merkel in München. Sie zollte May ihren Respekt. Auch EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker quittierte Mays Ankündigung mit Bedauern.

Aus EU-Sicht ändert ihr Rücktritt nichts an der Lage bei den Brexit-Gesprächen. Es gebe „keine Änderung“an der bisherigen EU-Position, sagte eine Sprecherin. „Arbeitshypothese“sei weiter, „dass der Brexit am 31. Oktober stattfinden wird“.