Ein schlechtes Signal

Da will einer der innovativsten Autobauer in Sachen E-Mobilität in Deutschland ein Werk bauen. Eine Gigafactory, in der bis zu 12 000 Arbeitsplätze entstehen und unter Volllast bis zu 500 000 Elektroautos pro Jahr vom Band laufen sollen. Nicht irgendeine Firma, sondern Tesla, ein Unternehmen, dessen Marktwert zwischenzeitlich den von BMW und VW zusammen übertrifft.

Und dann das: Umweltschützer torpedieren die Expansionspläne des Herstellers von – wenn nicht umweltfreundlichen, dann zumindest umweltverträglicheren – Autos. Kein gutes Signal. Deutsche Gründlichkeit kontra US-amerikanische Innovation. Schließlich, so argumentiert die Grüne Liga als Verfasser des Eilantrags, wolle man Tesla in Grünheide nicht verhindern. Bürger könnten aber noch bis 5. März Einwände geltend machen. Es liege außerdem keine Baugenehmigung vor.

Ja, korrekt. Aber in Zeiten, in denen es zwar an Konzepten nicht mangelt, aber keiner genau weiß, in welcher Antriebstechnologie die Pkw-Zukunft liegt, in der lediglich feststeht, dass Mobilität umweltfreundlicher vonstatten gehen muss, in solchen Zeiten sollten sich auch Umweltschützer Brückentechnologien nicht verschließen, sollten Vorarbeiten nicht juristisch verhindert werden. Schon gar nicht angesichts des Streitobjekts, um das es geht: eine simple Kiefern-Monokultur im Landkreis Oder-Spree. Da schüttelt selbst manch Grüner den Kopf.

Peter Altmaier hat recht, wenn er von der großen Bedeutung des TeslaWerks für mehr Klimaschutz spricht und es als eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit Langem bezeichnet. Viele andere Nationen hätten sich die Finger geschleckt nach dieser Megainvestition. So hätte für die Grüne Liga vieles dafür gesprochen, die Füße stillzuhalten und die Frist für Einwendungen abzuwarten. Nach außen sendet der beschrittene Weg ein abschreckendes Signal. Deutschland, kein Land der Innovationen, sondern eine Nation von Zögerern und Zauderen, von Normenverliebtheit und bürokratischen Hürden.