Freispruch und neue Festnahme Kavalas in der Türkei

ISTANBUL (dpa) - Kurz nach seinem Freispruch hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft nach einem Bericht die Festnahme des Intellektuellen Osman Kavala wegen einer anderen Ermittlung angeordnet. Es gehe dabei um den Putschversuch vom 15. Juli 2016, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstagabend. Details waren zunächst nicht bekannt. Zuvor hatte ein Istanbuler Gericht die Freilassung Kavalas au der Untersuchungshaft angeordnet. Er und acht weitere Angeklagte wurden zudem von dem Vorwurf des Umsturzversuchs im Zusammenhang mit den regierungskritischen GeziProtesten von 2013 freigesprochen.

Insgesamt 16 Aktivisten waren wegen der Gezi-Protesten angeklagt, darunter Menschenrechtler, Anwälte, Kulturschaffende und Architekten. Für sie hatte der Staatsanwalt lebenslänglich – unter anderem für Kavala – gefordert sowie lange Haftstrafen für weitere Angeklagte. Fikret Ilkiz, Anwalt der angeklagten Architektin Mücella Yapici, sagte, neun Aktivisten seien nun freigesprochen worden. Der Fall der restlichen Beschuldigten, die sich im Ausland aufhalten sollen, wurde demnach abgetrennt. Die Fahndungsbefehle gegen die Betroffenen, zu denen auch der Journalist Can Dündar gehört, seien jedoch aufgehoben worden, sagte Ilkiz.

Die Gezi-Proteste vom Sommer 2013 hatten sich an der Bebauung des Gezi-Parks in Istanbul entzündet. Die Aktion weitete sich aus zu landesweiten Demonstrationen gegen die autoritäre Politik des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der ließ die Proteste brutal niederschlagen.