Achstettens Räte bringen den Haushalt 2020 unter Dach und Fach

Nur noch wenige Änderungen am Etatentwurf – Mit der Sanierung des Schlehenwegs in Stetten wird erst 2021 begonnen

GACHSTETTEN - Einstimmig hat der Achstetter Gemeinderat am Montag den Haushaltsplan 2020 beschlossen – auf Wunsch der Räte im Freien stehend vor der Georg-Seif-Halle, um das Risiko einer Corona-Infektion gering zu halten.

„Das war eine Sache von wenigen Minuten“, berichtet Bürgermeister Kai Feneberg. Der Etatentwurf war in den vergangenen Wochen bereits zwei Mal vorberaten worden.

So hat sich denn auch nichts Grundlegendes mehr geändert. Im Gesamtergebnishaushalt werden laut Plan ordentliche Erträge von 10,9 Millionen Euro erwirtschaftet; dem stehen Aufwendungen von 12,8 Millionen gegenüber. Somit weist der laufende Haushalt ein Defizit von 1,9 Millionen Euro aus. Dazu trägt bei, dass die Gemeinde mit Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens jedes Jahr auch die Abschreibungen – sprich den Wertverlust von Gemeinde-Eigentum – erwirtschaften muss. Hochrechnungen landen bei zwei Millionen Euro.

Der Finanzhaushalt sieht Investitionen von rund 6,44 Millionen Euro vor. Dem stehen Einnahmen von 1,26 Millionen gegenüber. Es bleibt mithin ein Mittelbedarf von 5,08 Millionen. Den Löwenanteil will die Gemeinde mit ihren finanziellen Reserven decken. Außerdem ist eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro vorgesehen.

In einem Punkt gab es noch eine Änderung im Planwerk: Für Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Sägewerk“in Achstetten wurden 20 000 Euro eingestellt. Den Aufstellungsbeschluss hatte der Rat bereits im Juni 2018 gefasst und gleichzeitig eine Veränderungssperre erlassen – mit dem Ziel, zu verhindern, dass am nördlichen Ortsrand von Achstetten auf einem größeren Privatgelände „Mehrgeschosswohnungen

unkontrolliert entstehen“, wie es Kai Feneberg formulierte. Mit einem qualifizierten, rechtskräftigen Bebauungsplan möchte die Gemeinde die dortige Entwicklung ortsverträglich steuern. „Wir warten, bis ein Investor auf uns zukommt. Es soll einen geben“, sagte Feneberg diese Woche der SZ. Wenn keiner komme, werde die Gemeinde dennoch tätig werden und Regeln festsetzen.

Im Haushaltsjahr 2020 rechnet die Kämmerin Rebecca Schuler mit sinkenden Steuereinnahmen. Sie hat mit 6,05 Millionen Euro kalkuliert, im Vorjahr lag der Ansatz bei 6,55 Millionen. Zwei Millionen Euro Gewerbesteuer sind eingeplant, 2019 waren es 2,5 Millionen.

Ob es bei diesen Ansätzen bleibt? Wegen der Corona-Krise werde es mit Sicherheit Einschnitte geben, sagt Kai Feneberg. Einen 880 000Euro-Puffer, um fehlende Einnahmen zu kompensieren, hat sich die Gemeinde schon mal geschaffen. Mit dem Geld sollte dieses Jahr der Schlehenweg in Stetten saniert werden. Die Gemeinde hat die Ausschreibung der Gewerke jedoch zurückgenommen und schiebt sie in den Herbst; Baubeginn wäre dann im Frühjahr 2021. Dafür spreche auch, dass nicht gewiss sei, ob die Arbeiten, würden sie in den nächsten Wochen und Monaten in Angriff genommen, vor dem nächsten Winter beendet wären.

Große Investitionsvorhaben im Jahr 2020 sind die Sanierung und Erweiterung der Achstetter Schule (3,5 Millionen Euro) und Erschließungsarbeiten im Baugebiet „Bachäcker II“(800 000 Euro).

Der Haushaltsplan geht jetzt zur Prüfung und Genehmigung an das Landratsamt Biberach.