Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Kurz berichtet
Demonstration gegen Atommülllager.
Hunderte protestieren gegen geplantes Endlager Schacht Konrad
SALZGITTER (epd) - Hunderte Menschen haben am Sonntag bei einer Demonstration in Salzgitter die Aufgabe des Atommüllendlagers Schacht Konrad verlangt. Nach Veranstalterangaben beteiligten sich mehr als 500 Personen an einer Sternfahrt und einer anschließenden Umzingelung des ehemaligen Eisenerzbergwerks Konrad. Die Polizei sprach von „über 400 Teilnehmern“und einem friedlichen Verlauf. Die Aktion, zu der Bürgerinitiativen, Gewerkschaften und andere Organisationen aufgerufen hatten, stand unter dem Motto „Schacht Konrad mit Pauken und Trompeten stoppen“.
Oxfam prangert Profite von Superreichen in der Krise an
BERLIN (KNA) - Vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos hat die Entwicklungsorganisation Oxfam eine wachsende soziale Ungleichheit angeprangert. Während mehr als eine Viertelmilliarde Menschen in diesem Jahr in extreme Armut abzurutschen drohten, machten Konzerne und deren Anleger gigantische Gewinne, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Als Haupttreiber nennt die Organisation die Folgen der CoronaPandemie und steigende Energie- und Lebensmittelpreise. Oxfam forderte Regierungen weltweit auf, Großunternehmen und Superreiche stärker zu besteuern und mit den Einnahmen Krisenfolgen abzufedern.
Gemeindebund beklagt Chaos durch neuen Hartz-IV-Anspruch für Ukrainer
BERLIN (dpa) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor einem Behördenchaos, wenn zum 1. Juni auch Geflüchtete aus der Ukraine Anspruch auf Grundsicherung bekommen sollen. Die Neuerung sei „ohne ausreichende Rücksprache mit der Praxis vorbereitet worden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der „Augsburger Allgemeinen“. Landsberg sprach von einem „enormen Verwaltungsaufwand“. Zuvor hatte auch der Deutsche Städtetag bürokratische Hürden bemängelt.
CDU und Grüne in Nordrhein-Westfalen vereinbaren Sondierungsgespräche
DÜSSELDORF (AFP) - Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben CDU und Grüne die Aufnahme von Sondierungsgesprächen beschlossen. Dies teilten beide Parteien am Sonntag nach Sitzungen ihrer jeweiligen Landesvorstände mit. Die CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte die Wahl am vergangenen Sonntag klar gewonnen, die Grünen landeten mit einem Rekordergebnis auf Platz drei.