Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Laupheimer Haushalt steuert Richtung schwarze Null
Gewerbesteuereinnahmen deutlich positiver als erwartet – Finanzdezernent warnt vor zu großer Euphorie
LAUPHEIM - Die schwarze Null ist in Sichtweite: Die Situation des städtischen Haushalts zum Stand Ende Juni fällt weit positiver aus, als es noch im vergangenen Herbst zu erwarten war. Das prognostizierte Defizit von 12,9 Millionen Euro kann mit gut 12,8 Millionen Mehreinnahmen und rund 300 000 Euro Minderausgaben ausgeglichen werden. Der Grund dafür sind insbesondere unerwartet hohe Gewerbesteuernachzahlungen. Im Laupheimer Gemeinderat wurden die aktuellen Zahlen mit Freude und Überraschung aufgenommen. Trotz der positiven Hochrechnung warnt Finanzdezernent Johannes Lang vor zu großer Euphorie.
Die Prognosen für das Stadtsäckel im Jahr 2022 waren alles andere als rosig. Die Planzahlen, die das Finanzdezernat jeweils im zweiten Halbjahr mit qualitativen und quantitativen Methoden ermittelt, seien im Herbst 2021 durchweg negativ gewesen, erklärte Johannes Lang auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. So plante das Finanzdezernat mit einem erheblichen Minus von 12,9 Millionen Euro für das Jahr 2022.
Als Lang die Zahlen zum Ende des zweiten Quartals in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats präsentierte, zeichnete sich bei den Erträgen ein deutlich über dem Plan liegendes Bild. Bereits im März seien die Vorzeichen positiv gewesen, so Lang. Damals lag die Gewerbesteuer bereits mit 9,7 Millionen Euro über dem Soll. Bis Stand Ende Juni seien weitere Gewerbesteuernachzahlungen von 900 000 Euro hinzugekommen, sodass diese nun 10,6 Millionen Euro über Plan liegt. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer falle rund 600 000 Euro höher aus als prognostiziert. Da sei es zu verschmerzen, dass bei den Aufwendungen die Gewerbesteuerumlage um 1,1 Millionen Euro ansteige. „Die aktuelle Hochrechnung ist positiv, aber sie ist nur eine Momentaufnahme“, sagte Lang den Gemeinderäten.
Nach dem derzeitigen Stand werde die Stadt das laufende Jahr mit einem leicht positiven Ergebnis abschließen können, erläuterte Lang dem Plenum. Die Gemeinderäte zeigten sich erfreut von der deutlich positiven Abweichung zur Prognose.
„Ich hatte verschiedene Gemütszustände von der Überraschung bis zur Verwunderung. Doch es überwiegt die Freude über diese Zahlen“, sagte Peter Hertenberger (Freie Wähler). Er wünschte sich eine bessere Zielgenauigkeit der Prognosen.
Dem Lob schloss sich auch Siegfried Schneider (CDU) an. „Das ist mehr als positiv.“Das Ergebnis spreche für die Wirtschaftskraft der Laupheimer Unternehmen. „Wir hoffen und glauben, dass diese positiven Zahlen so Bestand haben“, sagte Schneider. Er regte erneut die Option eines Doppelhaushalts für Laupheim an, da durch den Zeitverlust bis zur Genehmigung des Haushalts durch das Regierungspräsidium die eingeplanten Investitionsvolumen nicht ausgenutzt werden könnten. Das bedeutet: Die Stadt kann erst viel später über eingeplante Gelder verfügen.
Das Anliegen, die Genauigkeit der Prognosen zu erhöhen, könne er nachvollziehen, so Lang. Allerdings verwies er darauf, dass viele Unternehmen eher konservativ planten. „Wir versuchen das mit einer breiten Datenbasis zu ermitteln“, erklärte der Kämmerer.
Dennoch wisse das Finanzdezernat teils bis kurz vor Schluss nicht, wie hoch die Gewerbesteuer tatsächlich ausfalle. Die positiven Zahlen hätte man der heimischen Wirtschaft zu verdanken. Die Unternehmen
seien besser durch die CoronaPandemie gekommen, als erwartet. „Wir sind ein starker Wirtschaftsstandort. Und die Unternehmer haben gewusst, wie sie in der Krise wirtschaften müssen.“
„Bei uns überwiegt die Freude und die Überraschung“, sagte Mario Fischer (Offene Liste). „Lieber eine positive Momentaufnahme als eine negative.“
Neben der Wirtschaftskraft Laupheims verwies Fischer aber auch auf die Haushaltsdisziplin der Verwaltung. „Kein Grund zum Überschwang“, warnte Fischer. „Nehmen wir es als Puffer und hoffen, dass wir dieses Ergebnis so auch zum Jahresende ausweisen können.“Darauf verwies auch der Finanzdezernent Lang auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. So berge der Krieg in der Ukraine sowie die Rohstoff- und Energiekrise noch so manche Unbekannte für den Haushalt. „Wir haben noch ein halbes Jahr vor uns. Und es ist noch nicht klar, was im Herbst passiert.“
Derzeit sehe es so aus, als würde der städtische Haushalt 2022 „bei einer schwarzen Null landen“, erklärte der Kämmerer. Damit erfülle man jedoch nur die Vorlagen. „Wir leben mit diesem Ergebnis lediglich nicht auf Kosten der nachfolgenden Generationen“, so Lang. „Das ist jedoch noch kein Grund, die Sektkorken knallen zu lassen.“