Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Fürs Ikowa soll es einen neuen Anlauf geben
Erneutes Zielabweichungsverfahren für das Gewerbegebiet bei Kißlegg geplant
KISSLEGG - Die Ikowa-Befürworter wollen einen neuen Anlauf zur Entwicklung des umstrittenen und aktuell auf Eis liegenden Gewerbegebiets an der A 96-Anschlussstelle Kißlegg nehmen: Der Planungsausschuss des Regionalverbands hat dazu in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch mehrheitlich grünes Licht erteilt. So soll ein neues Zielabweichungsverfahren von den Vorgaben des aus dem Jahr 2002 stammenden Landesentwicklungsplans vorbereitet werden, wie der Zweckverbandsvorsitzende, Kißleggs Bürgermeister Dieter Krattenmacher, am Freitag mitteilte.
Demnach wolle die Zweckverbandsverwaltung die Ikowa-Bebauungsplanung baldmöglichst wieder aufnehmen. Das Zielabweichungsverfahren sei vor diesem Hintergrund nötig, da die aktuell laufende Fortschreibung des Regionalplans bis zur Rechtskraft noch einige Zeit dauern werde. Inhaltlich geht es dabei vor allem um ein Abweichen vom Anbindegebot an vorhandene Siedlungsstrukturen.
Laut Krattenmacher sei dies mit drei Aspekten begründbar: die Lage des Geländes an der wichtigen Verkehrsachse A 96, das Fehlen vergleichbarer alternativer Standorte und die Konkurrenzsituation zu Bayern wegen des dortigen liberaleren Planungsrechts. Der Zweckverbandsvorsitzende kommentierte die Empfehlung des Planungausschusses mit den Worten: „Dies ist natürlich ein positives Signal und ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung/ Verwirklichung des Ikowa.“
Hintergrund: Der neue Anlauf ist aus Sicht des Zweckverbands nötig, nachdem er juristisch gegen den BUND bei einem Verfahren gegen den Bebauungsplan den Kürzeren gezogen und anschließend ein – laufendes und ebenfalls beklagtes – Zielabweichungsverfahren vor mehr als einem Jahr zurückgezogen hatte. Daraufhin hatte Krattenmacher Anfang 2017 einen Strategiewechsel in Sachen Ikowa ausgerufen.
Damals erklärte er: „Wir wollen die Zahl der Konfliktfelder und die Erwartungen reduzieren.“Außerdem solle das umstrittene Gewerbegebiet vor allem heimischen Unternehmen zur Verfügung stehen. Ähnlich äußerte sich Krattenmacher am Freitag im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“, wollte allerdings anstehenden Beratungen in politischen Gremien nichts vorweg nehmen.
Beratung in Gremien stehen an
Dazu gehören auch Beratungen in der Zweckverbandsversammlung und im Kißlegger Gemeinderat. Letztere sollen nach seiner Zielsetzung im ersten Halbjahr dieses Jahres laufen. Dabei soll es auch um die Frage gehen, ob Gemeinde und Ikowa-Zweckverband – ihm gehören neben Kißlegg auch Wangen, Argenbühl und Amtzell an – tatsächlich auf die Fortschreibung des Regionalplans warten oder mit Hilfe des erneuten Zielabweichungsverfahrens das Planungsprozedere möglicherweise beschleunigen wollen. Krattenmacher ließ am Freitag durchblicken, dass er zur zweiten Variante neigt: „Doppelt genäht hält besser.“
Zudem setzt der Zweckverbandsvorsitzende offensichtlich auch auf den Dialog mit den Ikowa-Gegnern: „Jetzt ist die Phase, in der man unabhängig von Verfahrensfragen reden kann.“Dabei könnten auch Ideen „ökologischer, sozialer oder energiepolitischer Art“mit einfließen. In Richtung BUND und anderer IkowaGegner erklärte er: „Wir wollen niemanden überreden, sondern es als offene Tür verstehen.“