Zehn Jahre Kuko – zehn Millionen Euro Verlust

Gemeinderat Weingarten genehmigt Jahresabschluss für 2015 trotz 1,25 Millionen Euro Defizit

WEINGARTEN (olli) - Und jährlich grüßt das Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben (Kuko) in Weingarten. Wie schon in den Jahren zuvor hat der städtische Eigenbetrieb wieder einmal einen Millionenverlust erzielt. Rund 1,253 Millionen Euro fehlten im Jahr 2015. Damit hat die Stadt in den vergangenen zehn Jahren mehr als zehn Millionen Euro Verlust gemacht – die Jahre 2016 und 2017, bei denen der Jahresabschluss noch aussteht, noch nicht eingerechnet.

Und doch hat der Gemeinderat den Jahresabschluss für 2015 wieder einmal durchgewunken. Eine etwaige Diskussion über die künftige Ausrichtung des defizitären Eigenbetriebs wurde von Oberbürgermeister Markus Ewald recht deutlich unterbunden. „Diese Diskussion werden wir in diesem Jahr führen – aber nicht heute“, versprach der Oberbürgermeister. Dann aber – im Optimalfall – mit konkreten Überlegungen, wie es weitergehen kann. Daher wird die Stadt bis Mitte April einen externen Gutachter suchen, der Möglichkeiten und Chancen aufzeigen soll. Im Mai soll im Gemeinderat über die eingegangenen Angebote der potenziellen Gutachter entschieden werden. Wenn es gut läuft, könnten die ersten Ergebnisse dann für eine weitere Gemeinderatssitzung noch vor der Sommerpause vorliegen.

Das zentrale Augenmerk dürfte dann höchstwahrscheinlich auf der Erhöhung der Einnahmen liegen. Schließlich hat die Stadt in den vergangenen Jahren schon einiges getan, damit die Kosten nicht noch weiter steigen. Doch das reicht einfach nicht aus. Daher soll vor allem die Auslastung des Kuko erhöht werden. Gerade der Bereich der wirtschaftlichen Veranstaltungen – im Optimalfall gekoppelt an Hotelübernachtung – könnte einige Möglichkeiten bieten. Und auch die grundsätzliche Struktur als Eigenbetrieb sei vielleicht nicht die geeignete Rechtsform, sagte OB Ewald.

Denn darin ist er sich mit allen Gemeinderäten einig: So wie das Kuko finanziell dasteht, kann es in Zukunft nicht weitergehen. Allein der Blick auf die roten Zahlen der vergangenen Jahre weist den dringenden Handlungsbedarf – gerade bei einer Kommune wie Weingarten, die mit strikten Sparauflagen des Regierungspräsidiums Tübingen zu kämpfen hat – auf.

Zwar fiel der Jahresverlust in 2015 mit 1,253 Millionen Euro minimal niedriger als in den vergangenen Jahren aus. Allerdings hatte man in der Planung für 2015 mit einem geringeren Defizit kalkuliert, was nun wiederum die städtische Kasse stärker belastet als eigentlich geplant. Die Kämmerei war von einem Defizit von 1,176 Millionen Euro ausgegangen. Nun waren es letztlich 77 000 Euro mehr. Als Ursachen wurden vor allem Reparaturen und Instandhaltungen sowie eine nicht anrechenbare Vorsteuer ausgemacht. Der nun entstandene Jahresverlust wird mit 1,065 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt ausgeglichen. Die übrigen 188 000 Euro werden auf neue Rechnung vorgetragen.

Für Claus Keßel, Fraktionsvorsitzender der Grünen und Unabhängigen (G&U), hat das Kuko ein grundsätzliches Problem in Sachen Ausrichtung. „Wir glauben, dass das Konzept nicht aufgeht und nicht aufgegangen ist“, sagt er. Darüber hinaus hinterfragte er, warum beispielsweise das WLAN im Kuko knappe 6000 Euro koste. „Das kommt mir sehr hoch vor“, sagte er. Kämmer Daniel Gallasch meinte, das hänge mit der Größe des Gebäudes und der deswegen erforderlichen Ausleuchtung zusammen.

Für Keßel, Holger Heyer und Johannes Richter (alle G&U) reichte das aber nicht aus. Sie stimmten gegen die Feststellung des Jahresabschlusses und der damit verbundenen Entlastung der Betriebsleitung. Susanne Münz (ebenfalls G&U) sowie Horst Wiest von den Freien Wählern Weingarten enthielten sich. Damit wurde das Defizit von 1,253 Millionen Euro von den Stadträten letztlich mehrheitlich akzeptiert.