Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
SPD fragt Bürger, welche Themen sie für wichtig erachten
Gespräche kreisen häufig um die Frage, welchen Einfluss die Stadtverwaltung und der Gemeinderat auf bestimmte Bereiche haben
LEUTKIRCH (sz) - Mit zwei Themenbereichen hat die SPD die Besucher des Bauernmarktes am vergangenen Samstag empfangen. Zum einen wollten die Genossen nach eigenen Angaben erfahren, was wichtige Themen für die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr sein könnten, und zum anderen wollten sie wissen, was die Stadt noch für Maßnahmen ergreifen sollte, um die Wohnungsnot zu lindern.
Während bei der erstgenannten Frage viele Themen zur Sprache gekommen seien, erschien laut Mitteilung zumindest an diesem Samstag das Interesse an der Wohnungsnot deutlich niedriger. Die SPD fragt sich: Sind Besucher des Bauernmarkts weniger betroffen, wodurch naturgemäß das Interesse ein gerin- geres wäre? Wie hätten Kunden reagiert, wenn die Frage vor einem Discounter gestellt worden wäre?
Eine Leutkircherin habe zumindest angeregt, darüber nachzudenken, ob es nicht sinnvoll sein könnte, Bauträger für Mehrgenerationenhäuser zu gewinnen und in Mehrfamilienhäusern Altenwohngemeinschaften zu integrieren. Ein Bürger habe, so heißt es in der Mitteilung, vorgeschlagen, dass die Stadt Grundstücke für Mehrgenerationenhäuser in Erbpacht zur Verfügung stellen sollte.
In den Diskussionen mit den Bürgern sei sehr angenehm gewesen, dass die Politik in Berlin und Stuttgart nur eine untergeordnete Rolle spielte und überwiegend kommunalpolitische Themen diskutiert wur- den. So habe Stadtrat Jochen Narr immer wieder Zusammenhänge erklären können. Beispielsweise, wieso die Kreuzung am Kaufmarkt bei der Instandsetzung im vergangenen Jahr nicht einfach in einen Kreisverkehr umgewandelt werden konnte, oder warum Zuschüsse durch den Bund und das Land an die Einhaltung von Fristen gebunden sind und dadurch das Pflaster in der Marktstraße nicht so ohne Weiteres ersetzt werden kann, heißt es.
Generell hätten die Gespräche häufig um die Frage gekreist, welchen Einfluss die Stadtverwaltung und der Gemeinderat auf bestimmte Bereiche haben: Warum gibt es keine einheitlichen Ladenöffnungszeiten, wie kann Leerstand in den Geschäften in der Innenstadt vermieden werden, muss die Stadt nicht eine Personalstelle für Wirtschaftsförderung installieren?
Über mögliche Standorte für ein Parkhaus sei bei den Diskussionen am SPD-Infostand ebenso gesprochen worden wie über die Vor- und Nachteile eines Kreisverkehrs am Mohren beziehungsweise der Brücke an der Isnyer Straße. Wie sieht der Verkehr in 20 Jahren in Leutkirch aus, welche Prioritäten werden dann gesetzt, müssen Fahrradfahrer und Fußgänger weiterhin so viel Rücksicht auf die Autofahrer nehmen oder sind sie dann gleichwertiger oder ist es gar umgekehrt? Weitere Themen seien beitragsfreie Kitaplätze und der demografische Wandel und seine Auswirkungen in Leutkirch gewesen.