Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
„Isny Aktiv“wendet sich gegen Geschwindigkeitsreduzierung
Offener Brief an Stadtspitze als Diskussionsbeitrag – Achener Weg und Lindauer Straße nur nachts einschränken
ISNY (sts) - Als Vertreter der Einzelhändler wendet sich „Isny Aktiv e.V. strikt gegen ein Tempo 30 in der Innenstadt“: Das ist – wörtlich zitiert – die Kernaussage eines vom ersten Vorsitzenden Werner Mayer unterzeichneten, offenen Briefes, den er vergangenen Freitag an Bürgermeister Rainer Magenreuter, die Vorsitzenden der drei Fraktionen im Isnyer Gemeinderat sowie die örtliche Presse verschickt hat. Er reagiert damit auf das Konzept der Stadtverwaltung für Geschwindigkeitsreduzierungen, das Ordnungsamtsleiter Klaus Hägele in der jüngsten Sitzung den Stadträten vorgestellt hatte (SZ vom 18. Mai).
Eine Diskussion dazu im Gemeinderat steht noch aus. Gleichwohl schreibt Mayer, das Thema werde in Isny „lebhaft diskutiert“, was „ein wichtiger Prozess in einer demokratischen Gesellschaft“sei. „Isny Aktiv“sei aber „grundsätzlich der Meinung, dass ein Bemühen, so viel wie notwendig, aber so wenig wie möglich zu regeln, oft für alle Beteiligten der beste Weg ist“.
Mayer bezeichnet „Tempo 30“als ein, so wörtlich, „klares Zeichen ge- gen die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, die in Isny leben, arbeiten und einkaufen“, weil die „ohnehin nicht einfache Erreichbarkeit“weiter eingeschränkt werde und sich „die Bedingungen für die Innenstadt zusätzlich“verschlechterten, wobei er hoffe, „dass wir alle das Interesse teilen“, dass „die Innenstadt ein lebendiger und aktiver Ort bleibt“.
Ohnehin hätten die „Einzelhändler eine Vielzahl an Wettbewerbsnachteilen gegenüber einer Ansiedlung am Stadtrand“. Als Beispiele nennt der Brief, dass die dichte Bebauung „Expansionsmöglichkeiten“einschränke, „Baumaßnahmen oft mit höheren Auflagen versehen“, dazu „Parkplätze nur unzureichend vorhanden“seien und Kunden innerstädtisch nur kostenpflichtig parken können.
Die Aussage von Bürgermeister Rainer Magenreuter in der Gemeinderatssitzung, das Konzept solle „keine Besucher abhalten, aber Pkw und Lkw aus der Stadt raushalten“, erschließe sich den „Aktiven“nicht. Isny sei „Einpendlerstadt, ländlich geprägt“, weshalb „der Pkw auch in naher Zukunft Verkehrsmittel Nummer eins“bleiben werde.
Und für den Durchgangsverkehr sei mit dem Felderhalde-Tunnel „unser Hauptziel bereits weitgehend erreicht“. Das „Tempo 30“-Konzept beschränke „innerstädtische Hauptverkehrsachsen“, was den „Anreiz“fördere, „Abkürzungen durch Wohnbereiche ohne Beschränkungen zu nutzen“.
Der Brief geht auf alle vier Straßenzüge ein, die Hägele in seiner Präsentation genannt hatte. Zusammenfassend lehnt „Isny Aktiv“für die CD-Spange Tempo 30 rundweg ab, weil „bereits heute Tempo 50 kaum möglich“sei und eine Geschwindigkeitsbeschränkung „keinen Mehrwert verschafft“. In der Maierhöfener Straße sei dies bei lediglich 300 Metern Gültigkeit dagegen „vertretbar“.
Im Achener Weg sei wegen des Radschutzstreifens „eher eine Aufklärung der Fahrer erforderlich“als Tempo 30; und wenn dies „unabdingbar“sei aus Lärmschutzgründen, reiche eine „nächtliche Tempo 30-Zone“aus. Dies zuletzt auch in der Lindauer Straße, da dort „die bereits durchgeführten Maßnahmen, die der Sicherung des Schulweges dienten, ausreichend sind“(siehe auch Artikel rechts).
Im Namen der „Isnyer Einzelhändler und Dienstleister“lädt Mayer die Stadtspitze abschließend zu einem Gespräch ein, in dem „wir unseren Standpunkt persönlich erläutern dürfen“. Wobei er eingangs des Schreibens auch einräumt, „dass die Diskussion emotional und entsprechend der jeweiligen ideologischen Prägung mit passenden Sachargumenten geführt wird“.