Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
Es darf gewippt werden
Gelder für Einheitsdenkmal freigegeben
BERLIN (dpa) - Nach einem jahrelangen Hin- und Her hat der Haushaltsausschuss des Bundestags gut 17 Millionen Euro für den Bau des Einheitsund Freiheitsdenkmals in Berlin freigegeben. Die Fraktionen begrüßten parteiübergreifend die Entscheidung und forderten vom Bund einen raschen Baubeginn.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) erklärte: „Der 3. Oktober 2020, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, wäre sicher ein würdiges Datum für die Einweihung.“
Ob das gelingt, scheint allerdings fraglich. Nach Angaben des mit dem Projekt beauftragten Stuttgarter Büros Milla & Partner sind zunächst Abstimmungen mit den beteiligten Behörden nötig, dann könne man in die konkrete Ausführungsplanung einsteigen.
„Ich setze darauf, dass alle mitziehen. Dann können wir 2019 mit dem Bau beginnen“, sagte Geschäftsführer Johannes Milla. Bisher waren Experten von einer Bauzeit von etwa zwei Jahren ausgegangen.
Die sogenannte Einheitswippe, eine riesige begehbare Waage vor dem Berliner Schloss, soll an die friedliche Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Sie entsteht auf dem Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals.
Der Bundestag hatte das Denkmal schon 2007 beschlossen. Doch ein gescheiterter Wettbewerb, Meinungsverschiedenheiten im Siegerteam und Bedenken von Denkmalund Tierschützern sorgten für immer neue Verzögerungen. 2016 stoppte der Haushaltsausschuss das wenig geliebte Projekt vollends – wegen einer Kostensteigerung von zehn auf fünfzehn Millionen Euro.
Eine Unterstützer-Initiative um den früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse (SPD) nannte die Entscheidung einen Erfolg der parlamentarischen Demokratie. „Damit ist den mehrfachen Beschlüssen des Deutschen Bundestags Genüge getan und die zwischenzeitlich bedrohte Glaubwürdigkeit des Parlaments wiederhergestellt“, hieß es. Der Verein Berliner Historische Mitte nannte das Votum unverantwortlich. Der Bau werde den Sockel des früheren Nationaldenkmals zerstören, der Baugrund sei unsicher, sagte Vereinschefin Annette Ahme. Der Verein möchte, dass die Einheitswippe vor dem Reichstag statt vor dem Schloss gebaut wird.