Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
„Die Freien Wähler sind bunt“
Verein gibt bei Mitgliederversammlung Wahlkampfmotto bekannt
ISNY - Die Freien Wähler Isny haben am vergangenen Donnerstag im Schwarzen Adler ihre jährliche Mitgliederversammlung abgehalten. Dabei wurde unter anderem das Motto für den kommenden Wahlkampf der Kommunalwahlen bekannt gegeben.
Die Freien Wähler in Isny sind ein Verein, keine politische Partei. Diese Abgrenzung ist der Vereinsführung auch wichtig. „Damit sind wir völlig frei in der Meinungsbildung und unabhängig von Entscheidungen der Landes- oder Bundespolitik“, erklärte Wolfgang Dieing von den Freien Wählern. Auch Sibylle Lenz, stellvertretende Vorsitzende, sieht darin große Vorteile: „Die Diskussion über ein bestimmtes Thema kann bei uns auch mal länger dauern, weil uns die Vielfalt der Fraktionsmitglieder wichtig ist.“Aber genau das mache die Freien Wähler aus und daraus sei auch das Motto für den Wahlkampf der Kommunalwahl im kommenden Jahr entstanden: „Die Freien Wähler sind bunt“. Darin sollten sich auch die potentiellen Interessenten für ein Amt in der Freie Wähler-Fraktion des Gemeinderats wiederfinden, so Lenz.
Rückblick auf die Themen des Jahres Bei der Mitgliederversammlung fasst Fraktionsführer Gebhard „Schlappe“Mayer in seinem Jahresbericht die wichtigsten kommunalen Themen des vergangenen Jahres zusammen. Dabei betonte er, dass es in dieser Legislaturperiode durchaus einen Unterschied mache, als eine der beiden „führenden Fraktionen“mit sieben Räten im Gemeinderat zu sitzen. „Die geschätzten 36 Millionen Euro für den Schulneubau sind gut angelegt. Dafür werden wir eine Effizienz bekommen, die ihresgleichen sucht“, ist Mayer überzeugt. Die Entwicklung zur Gestaltung des Marktplatzes bleibe weiterhin spannend, vor allem welche Gestaltungselemente eingesetzt werden.
Angesprochen auf die große Baugrube im Herrenbergpark, erklärte Mayer, dort werde gerade die Tiefgarage des Seniorenheims im Herrenbergpark gebaut. Das Haus für das Betreute Wohnen habe 30 Appartements, ein weiteres mit 15 Appartements sei in Planung. Durch das Baugebiet Mittelösch solle mit sozialem Wohnungsbau die Wohnungsnot in Isny gemildert werden.
Zur derzeitigen Finanzsituation der Stadt äußerte sich Mayer positiv: „Die Stadt steht im Moment im Saft mit einem Überschuss von über fünf Millionen Euro“. Trotzdem sei er davon überzeugt, dass auch schlechtere Zeiten kommen, „bei Gewitterwolken weiß man nie, wo sie hinziehen“, gibt er zu bedenken. Deshalb hätten auch die Freien Wähler für eine Steuererhöhung gestimmt, aber moderater als von der Verwaltung gefordert. Dass bei der nta wieder studiert werden könne, wenn auch nur im Fernstudium – nur die Prüfung wird in Isny abgelegt – sei im Moment der „Samen, der die Hochschule am Leben halte.
Der Kassenbericht von Rolf Pawelka fiel mit einem Überschuss von rund 1300 Euro positiv aus. Kassenprüfer Claus Zengerle bescheinigte eine einwandfreie Führung und empfahl die Entlastung. Sowohl Vorstand, als auch der Kassier wurden einstimmig von den anwesenden Mitgliedern entlastet. Die anschließenden Neuwahlen brachten als Vorstandstandem Gebhard Mayer und Sibylle Lenz hervor. Die Kasse führt weiterhin Rolf Pawelka, Schriftführer ist Dr. Wolfgang Diening. Als Beisitzer fungieren Miriam Mayer, Markus Immler und Claus Zengerle.
Dieing ergänzte, er sei froh, dass die Freien Wähler Nachwuchs hätten. Lenz lobte ebenfalls das Engagement der Jüngeren: „Markus Immler sorgt dafür, dass wir gezwungen werden, über manche Punkte noch mehr nachzudenken“. Er selbst verstehe jetzt auch besser, wie Demokratie funktioniert, sagte Immler.
Für die bevorstehende Kommunalwahl am 26. Mai 2019, die gemeinsam mit der Europawahl stattfindet, sind die Freien Wähler noch auf der Suche nach weiteren Kandidaten, die sich für ihr Isny einsetzen wollen. „Wer sich noch unsicher ist, ist herzlich eingeladen bei den vorbereitenden Fraktionssitzungen, jeweils donnerstags vor einer Gemeinderatssitzung um 18.30 Uhr teilzunehmen“, so die Freien Wähler. Informationen und Kontakt dazu gibt es per E-Mail unter lenz-isny@t-online.de