Schwäbische Zeitung (Leutkirch / Isny / Bad Wurzach)
„Deutschland gibt uns eine Chance“
Monatliches Treffen der „Denkbar“wieder im Eberz – Appelle für mehr direkte Bürgerbeteiligung
Zwei Flüchtlinge aus Syrien übernehmen Änderungsschneiderei in Isny.
ISNY - Viele Fragen und eine rege Diskussion rund um das Thema Verkehr in Isny haben die „Denkbar“Engagierten am vergangenen Montag beschäftigt: Wie soll die Situation am Marktplatz aussehen? Wie können weitere Tempo-30-Zonen geschaffen werden? Wie können Radfahrer und Fußgänger vor allem auf dem Schulweg, besser geschützt werden?
Nachdem wegen des BetreiberWechels in der Musikbar „Eberz“als Ausweichlokalität bei der letzten Gesprächsrunde das Hotel „Hohe Linde“gewählt worden war, aber nur wenige den Weg dorthin auf sichgenommen hatten, luden die neuen „Eberz“-Pächter Anne Mann und Nils Mayer die Bürgerrunde in ihren angestammten Gesprächsraum ein. Auch das nächste Treffen am 18. März soll wieder dort stattfinden.
Mit drei neuen interessierten Bürgern in der Runde diskutierte die Denkbar-Gruppe unter der Moderation von Christoph Eyssel an diesem Abend. Robert Blaser-Sziede, der Vorsitzende des Ortsvereins vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC), und Katharina Schrade, Mitinitiatorin der Online-Petition „Mehr Tempo 30 in Isny“, zielten insbesondere auf den sicheren Schulweg und die Verbesserung der Radweg-Infrastruktur in Isny ab.
„Isny ganz autofrei“„Rad-Lobbyist“Blaser-Sziede kündigte an, in der kommenden Gemeinderatssitzung am 25. Februar eine Bürgeranfrage zum Thema Marktplatzgestaltung und Verkehrssituation stellen zu wollen. Auch Veronika Wenglein zeigte sich sicher: „Eigentlich fühlt man sich auf Plätzen wohl, wo kein Auto steht oder fährt“. Ashok Ghai schlug vor, in diesem Zug gleich ganz Isny autofrei zu machen. Blaser-Sziede bezweifelte, ob das noch möglich wäre, da die Stadt aus seiner Sicht bereits zu viel Gelände für infrage kommende Parkplätze nutze.
SPD-Gemeinderat Wolf-Dieter Massoth erinnerte an den Ideenkatalog aus der Zukunftswerkstatt zur Marktplatzgestaltung. Er äußerte Bedenken, dass „viele Vorschläge schon wieder unter den Tisch gefallen“seien. Besonders die Aufenthaltsqualität spiele für ihn eine übergeordnete Rolle, diese zu erreichen sei für ihn nach wie vor das oberste Ziel. Blaser-Sziede möchte mit Beschränkungen für den Autoverkehr vor allem Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erreichen, in der Bergtorstraße sieht er sie wegen fehlender Bordsteine gar als „Freiwild“. Und das „Wildparken“in der Innenstadt müsse man besser „in den Griff bekommen“. Silke Denninger erklärte, sie hoffe, dass sich die Situation bessere, wenn die Baustellenzäune weg seien. Mehr Verständnis für das Thema Verkehrssicherheit zu erlangen, hat nach Einschätzung von Peter Gutmair erst eine Chance, wenn verschiedene Gruppen zusammen diskutieren und es ein Bürgerprojekt werde. Irene Schauer plädierte dafür, vermehrt Kontrollen durchzuführen, wenn etwa der Felderhaldetunnel gesperrt sei: „In der Maierhöfener Straße hält sich doch keiner an die bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung“, erboste sie sich.
Stadtrat Massoth rief in Erinnerung, dass Tempo-30-Zonen grundsätzlich in Gefahrenbereichen möglich seien, im Herbst vergangenen Jahres im Spitalhofweg aber nur realisiert worden wären wegen der Verlegung der Schule und in der Maierhöfener Straße wegen der Alten- und Behinderteneinrichtungen.
Eingabe verhindert 30er-Zonen Die Eingabe eines Bürgers, die zur Prüfung immer noch beim Regierungspräsidium liege, verhindere derzeit weitere Zonen, wie berichtet etwa auf der CD-Spange und im Achener Weg. Katharina Schrade erklärte: „Die Stadt muss eine weitere gute Begründung liefern“, und sie schlug vor, dass die „Denkbar“-Aktiven hier aktiv werden könnten – auch, indem soziale Medien weiterhin zur Meinungsbildung verwendet werden.
Irene Schauer ergänzte, dass bei Gemeinderatssitzungen viel öfter Bürger anwesend sein sollten, um ihr Interesse an den genannten Themen stärker zu bekunden, was Ursel Gutmair als richtigen Weg allerdings bezweifelte. Nach ihrer Meinung müsse früher angesetzt werden. Petra Eyssel schlug vor, bei wichtigen Themen die Bürger „dialog-orientiert“einzubinden, bevor Entscheidungen fallen: Sie wünsche sich Transparenz und Offenheit von Anfang an, ein Mitmachen und Mitentscheiden bei „bürger-bewegten Themen“.
Politische Struktur verändern Christoph Eyssel erinnerte an „Bürgerbeteiligung nach Weyarner Vorbild“(SZ berichtete), das er „besser kanalisieren“möchte. Der richtige Weg seien ein „Kümmerer“bei der Stadtverwaltung als Ansprechpartner und Arbeitsgemeinschaften für jeweils anstehende Themen. Dafür sei „eine Veränderung der politischen Struktur in der aktiven Bürgerbeteiligung“sein Ziel, um die Gemeinderäte früher und intensiver über das Meinungsbild der Bürger zu informieren.