Trump ernennt Sicherheitsberater

Iran bestreitet erneut Angriffe auf saudische Ölanlagen

WASHINGTON (AFP) - Robert O’Brien, bisher US-Beauftragter für Verhandlungen über die Freilassung von Geiseln, wird neuer Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump gab die Ernennung am Mittwoch via Twitter bekannt. O’Brien tritt die Nachfolge von John Bolton an.

WASHINGTON/RIAD/TEHERAN (dpa) - Nach den Angriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien will US-Präsident Donald Trump die Sanktionen gegen Iran „bedeutend verstärken“. Er habe Finanzminister Steven Mnuchin angewiesen, das in die Wege zu leiten, schrieb Trump am Mittwoch auf Twitter. Weitere Angaben machte er nicht. US-Außenminister Mike Pompeo hat Iran für die Angriffe verantwortlich gemacht. Die Führung in Teheran wies am Mittwoch alle Beschuldigungen zurück. Die Angriffe auf die saudischen Ölanlagen haben die Sorge vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten befeuert.

Die US-Regierung hat bereits weitgehende Sanktionen gegen iranische Banken, Unternehmen der Ölund Gasbranche, das Waffenprogramm sowie führende Vertreter von Regierung und Militär verhängt. Es war daher zunächst nicht klar, welche zusätzlichen Sanktionen Trump nun vorschweben. Am Wochenende hatte er nach den Angriffen auf Saudi-Arabien mit Vergeltungsschlägen gedroht. Es blieb am Mittwoch unklar, ob die Ankündigung neuer Sanktionen gegen Iran eine militärische Antwort weniger wahrscheinlich macht.

Pompeo wollte am Mittwoch in der Hafenstadt Dschidda mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman über eine Reaktion auf die Angriffe beraten. Nach Angaben des US-Außenministeriums wollte Pompeo dabei „Bemühungen koordinieren, der iranischen Aggression in der Region entgegenzuwirken“. SaudiArabien ist Verbündeter der USA. Die von Iran unterstützten Huthi-Rebellen in Jemen hatten sich zu den Angriffen auf die Ölanlagen im benachbarten Saudi-Arabien bekannt.

Ein Militärsprecher des Königreichs machte Iran für die Angriffe mitverantwortlich. Iran stehe „ohne Frage“hinter den Angriffen, sagte Turki al-Malki am Mittwoch in Riad. Bei dem Angriff auf die Ölraffinerie in Abkaik seien 18 Drohnen eingesetzt worden, bei der Attacke auf die Ölanlagen in Churais sieben Marschflugkörper. Untersuchungen hätten gezeigt, dass die Raketen nicht aus Jemen abgefeuert worden sein könnten, sondern aus dem Norden gekommen seien, also aus dem Irak und Iran.

Irans Außenministerium wies in einem offiziellen Schreiben an die USA erneut jegliche Verantwortung zurück. „Iran hat mit dem Angriff nichts zu tun“, heißt es in dem Brief an die USA. Falls gegen Iran eine (Militär-)Aktion ausgeübt werden sollte, werden wir die umgehend erwidern und die Dimensionen wären nicht limitiert“, hieß es in dem Schreiben.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat noch kein Einreisevisum für die Teilnahme an der UNVollversammlung in New York erhalten. Das gelte auch für seine Delegation, erklärte Sarif am Mittwoch und bestätigte damit Medienberichte. „Die Reise nach New York ist noch nicht fix, weil wir noch keine US-Visa haben“, sagte Sarif der Nachrichtenagentur Tasnim am Mittwoch.

FOTO: DPA US-Präsident Donald Trump hatte auch mit militärischer Vergeltung gedroht.