Alle Sitzungen abgesagt: Räte tagen nicht vor Mai

Aufgrund der Corona-Pandemie verzichten Gemeinderat und Ortschaftsräte auf Beratungen

BAD WURZACH (sz) - Voraussichtlich erst am 11. Mai wird die nächste öffentliche Sitzung des Bad Wurzacher Gemeinderats stattfinden. Die Sitzungen des Gremiums am 20. April sowie seiner Ausschüsse am 27. April sind abgesagt worden, teilt die Stadtverwaltung mit. Auch die Ortschaftsräte werden in diesem April nicht mehr tagen.

Zwar seien trotz Corona-Pandemie Sitzungen möglich, diese sollen aber auf ein Mindestmaß, also auf wichtige oder unaufschiebbare Themen begrenzt werden und müssen dann unter den derzeitigen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden. Sitzungen könnten auch per Videoübertagung abgehalten werden. „Da dies mit einem hohen organisatorischen und technischen Aufwand verbunden ist, werden wir dies allerdings nur soweit unbedingt notwendig anwenden“, so die Verwaltung.

Beschlüsse über „Gegenstände einfacher Art“können außerdem bei bestimmten Bedingungen im „Umlaufverfahren“getroffen werden. Die Gremiumsmitglieder werden in diesem Fall über den Beschlussantrag schriftlich informiert. Widerspricht niemand innerhalb einer Frist, gilt der Antrag als angenommen.

„Gegenstände einfacher Art“sind Beratungsgegenstände, die selbsterklärend sind beziehungsweise bei denen eine Zustimmung ohne besondere Beratung erwartet werden kann. Von der für den 20. April geplanten Gemeinderatssitzung bleibt dadurch nur ein Beschlussantrag übrig. Über eine Auftragsvergabe für Kanalarbeiten in Seibranz wird in diesem Umlaufverfahren entschieden.

Sitzungen der Ortschaftsräte werden bis auf Weiteres voraussichtlich ebenfalls nicht stattfinden.