Unklarheiten zur OB-Wahl in Weingarten

Verwaltung noch in Absprache mit dem Regierungspräsidium

WEINGARTEN - Nach dem angekündigten Rücktritt von Weingartens Oberbürgermeister Markus Ewald ist noch offen, wann die Wahl eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin stattfinden wird. Die Weingartener Stadtverwaltung stimme sich aktuell mit dem zuständigen Regierungspräsidium in Tübingen ab, wie es aus der städtischen Pressestelle heißt. Dabei würden die genaue Rechtslage und die Details geprüft. Allerdings stehen gewisse Vorgaben, die zwingend eingehalten werden müssen, bereits fest.

So muss die Stelle des Oberbürgermeisters im Staatsanzeiger offiziell ausgeschrieben werden. Das muss der Gemeinderat aber erst einmal beschließen, beziehungsweise der Ausschreibung zustimmen. Regulär ist die nächste Sitzung für den 25. Oktober angesetzt. Theoretisch könnte aber schon früher eine Sondersitzung anberaumt werden. Das würde aber voraussetzen, dass die umfangreiche und formal korrekte Vorbereitung bis dahin abgeschlossen ist.

Nach der Ausschreibung müssen sich Interessierte innerhalb eines gewissen Zeitraums bewerben. Das wird, genau wie das darauffolgende Zulassungsverfahren, etwas Zeit in Anspruch nehmen. Wenn die zugelassenen Kandidaten und Kandidatinnen dann feststehen, muss auch noch genügend Zeit für den Wahlkampf übrig bleiben. Zwischen der Ausschreibung und dem Wahltag müssen laut Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg mindestens zwei Monate liegen. Sollte das Amt noch im Oktober ausgeschrieben werden, wäre also eine Wahl noch in diesem Jahr möglich.

Auf der anderen Seite muss spätestens drei Monate nach Freiwerden des Oberbürgermeisteramtssitzes neu gewählt werden. Auch das steht in der Gemeindeordnung. Da Markus Ewald sein Amt Ende Januar 2022 abgibt, würde diese Frist also Ende April 2022 enden. Sollte Ewalds Nachfolger oder Nachfolgerin die Amtsgeschäfte nicht schon zum Februar aufnehmen, würde für die Interimszeit wohl Bürgermeister Alexander Geiger übernehmen, um die Geschicke der Stadt zu leiten. Das hatte er auch während der elfmonatigen Abstinenz von Ewald nach dessen schwerem Verkehrsunfall im Dezember 2018 gemacht.

Falls der künftige Oberbürgermeister oder die künftige Oberbürgermeisterin

in den ersten Monaten den Kontakt zu ihm suche, wäre Ewald offen: „Selbstverständlich stehe ich meinem Nachfolger oder meiner Nachfolgerin jederzeit zur Verfügung – wenn sie denn wollen. Ich werde mich da aber nicht aufdrängen.“

FOTOS: DPA/SCHUH Weingartens OB Markus Ewald verabschiedet sich aus dem Amt. Doch wann sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin gewählt wird, ist noch unklar.