Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
CDU legt wieder zu, SPD verliert leicht
Umfrage sieht Martin Schulz (SPD) als aussichtsreicheren Kandidaten, um gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten
BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewinnt wieder an Zustimmung. Das geht aus einem Umfrageergebnis der Forschungsgruppe Wahlen hervor. Knapp zwei Drittel (64 Prozent) der Bundesbürger begrüßen es demnach, dass Merkel im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl ein viertes Mal als Kanzlerkandidatin antreten will. Ein Drittel ist jedoch dagegen.
Nicht nur die Kanzlerin, auch die Union gewinnt laut Forschungsgruppe Wahlen wieder an Zustimmung. Laut ZDF-Politbarometer legen CDU und CSU im Vergleich zum Vormonat zwei Prozentpunkte zu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 36 Prozent die Union wählen – Erleichterung im Konrad Adenauer Haus über das – vorläufige – Ende des Abwärtstrends.
Die SPD kann offenbar von ihrem Coup mit der Kür von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl nicht profitieren, verliert einen Prozentpunkt und kommt nur noch auf 21 Prozent. Auf Platz drei würde die AfD mit 13 Prozent (plus 1) landen, vor den Grünen mit aktuell nur noch elf Prozent (minus 2), der Linken mit wie im Oktober zehn Prozent und der FDP, die mit fünf Prozent wieder im Parlament wäre.
Derzeit ergibt sich also keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Die Zeichen stehen auf Fortsetzung der Großen Koalition oder „Jamaika“, einem Bündnis von Union, Grünen und FDP, was aber auf Bundesebene eher als unwahrscheinlich gilt.
Der Druck auf die SPD wächst, die K-Frage zu beantworten. Zwar wird man in der Parteispitze nicht müde, zu versichern, dass es beim vereinbarten Fahrplan bleibe und der Merkel-Herausforderer erst wie angekündigt im Januar präsentiert wird. Doch gebe es Überlegungen, die Kür noch vorzuziehen, hieß es zuletzt in der Parteispitze. Die SPD müsse aufpassen, dass ihr nicht auch noch die dritte Kanzlerkandidaten-Kür in Folge misslinge, warnt ein Präsidiumsmitglied.
Nur 29 Prozent für Gabriel Zum Jahresbeginn vor der Bundespräsidentenwahl in der Bundesversammlung dürfte dann Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein Amt niederlegen, um als GauckNachfolger anzutreten. Nachfolger als Chefdiplomat könnte dann EUParlamentspräsident Martin Schulz werden.
Der SPD-Politiker hatte am Donnerstag seinen Wechsel von Brüssel in den Bundestag angekündigt. Schulz soll auch Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur haben. Glaubt man den Demoskopen, hätte Schulz bessere Chancen gegen Kanzlerin Merkel als SPD-Chef Sigmar Gabriel. Immerhin 51 Prozent der Bundesbürger und sogar 64 Prozent der SPDAnhänger würden lieber Schulz als SPD-Kandidaten sehen als Gabriel, für den sich nur 29 Prozent der Bundesbürger und 27 Prozent der SPDAnhänger aussprechen. Der SPDChef hat allerdings den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. Verzichtet er zum zweiten Mal, müsste er um den Parteivorsitz fürchten.