Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Ravensburg beschließt Rekordetat
Haushalt 2017 der Stadt umfasst 224,1 Millionen Euro – Kinder und Radfahrer profitieren von Investitionen
RAVENSBURG - Ein Rekordvolumen hat der Ravensburger Haushalt 2017. Im kommenden Jahr wird die Stadt rund 224,1 Millionen Euro einnehmen und ausgeben. Den neuen Etat hat der Gemeinderat am Montagabend als Satzung beschlossen.
Die Stadt Ravensburg steht finanziell nicht schlecht da. Dennoch muss sie ihr Geld zusammenhalten, um für die Herausforderungen der kommenden Jahre gewappnet zu sein. Für den Haushalt 2017 heißt das: Ravensburg will mehr Geld sparen. Diese dann wachsende Rücklage soll zum einen dazu dienen, auf den unter Umständen notwendigen Ausgleich von Etats in der Zukunft vorbereitet zu sein. Zum anderen wird so für künftige Investitionen Geld auf die Seite gelegt. Nicht zuletzt dient der Sparstrumpf dazu, neue Kredite zu vermeiden. Denn: Trotz insgesamt erfreulicher Zahlen beläuft sich der Schuldenstand der Stadt laut Haushaltsplanentwurf zum 31. Dezember 2016 auf 33,2 Millionen Euro.
Der finanzielle Spielraum Ravensburgs wird daher auch 2017 nicht sehr groß sein. Das zeigt sich unter anderem daran, dass im kommenden Jahr kein neues Großprojekt angegangen werden soll. „Der Haushalt 2017 ist ein Haushalt der begonnenen Maßnahmen“, sagte Oberbürgermeister Daniel Rapp am Montag im Gemeinderat. Das heißt: Bevor man neue, große Projekte beginnt, werden zuerst angefangene zu Ende gebracht. „Die aktuelle Haushaltsund Finanzplanung zeigt sehr deutlich, dass die Stadt nur mit besonderer Anstrengung mehrere Großprojekte parallel leisten kann“, heißt es im Vorbericht zum Haushaltsplan 2017, den OB Rapp gemeinsam mit Stadtkämmerer Gerhard Engele verfasst hat.
Aber was will sich Ravensburg leisten und in welcher Reihenfolge? Über neue Großinvestitionen soll im Frühjahr 2017 gesprochen werden, sagte Rapp am Montag. Ziel ist es, eine Prioritätenliste festzulegen mit dem Inhalt, welche Projekte in welcher Rangfolge in den Folgejahren abgearbeitet werden.
Für 2017 sind die Prioritäten freilich schon gesetzt. Die größten Investitionsposten der Stadt heißen im kommenden Jahr Bildung, Betreuung und Infrastruktur. Vier Millionen Euro fließen in den Bildungsbereich, zuvorderst in die Sanierung des AEG/Spohn-Gymnasiums als derzeit größtem Bauvorhaben der Stadt.
Viel Geld will Ravensburg auch für die notwendige Sanierung der Kindertagesstätten ausgeben. Hier werden die Mittel verdoppelt. Bei der Verkehrsinfrastruktur profitiert in großem Maße das Ravensburger Radwegeprogramm; Autofahrer müssen sich noch gedulden. In der Straßensanierung sind nächstes Jahr laut Etatvorbericht nur „die absolut notwendigsten Maßnahmen“drin. Von 2018 an müsse hierfür aber unbedingt mehr Geld zur Verfügung stehen, heißt es im Haushaltsvorbericht.
Über die Debatte zum Ravensburger Haushalt 2017 und die Ansichten der verschiedenen Fraktionen berichtet die „Schwäbische Zeitung“in ihrer Mittwochsausgabe.