De Maizière bekräftigt Kurs

Minister will mehr abschieben – Merkel-Reise abgesagt

SCHÖNEFELD/ALGIER (dpa/ bb) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Notwendigkeit schnellerer Abschiebungen von Ausländern betont, die kein Bleiberecht erhalten haben. Im vergangenen Jahr habe es rund 80 000 Abschiebungen und freiwillige Rückkehrer gegeben, sagte de Maizière am Montag bei einem Besuch des Abschiebezentrums auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld. Diese Zahl werde sich erhöhen. Wichtig sei, dass bis zur Abschiebung nicht Jahre vergingen.

Auch über die Rücknahme von ausreisepflichtigen Asylbewerbern und die Eindämmung von Fluchtbewegungen hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Algerien reden wollen. Der zweitägige Besuch wurde jedoch kurzfristig abgesagt. Die Reise wurde wegen einer Erkrankung des algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika auf einen späteren Termin verschoben.

BERLIN - Bundesinnenminister Thomas de Maizière ( CDU) macht Druck auf die Bundesländer. „Wir brauchen mehr Abschiebungen. „Die Zahl reicht nicht aus", sagte der CDU-Politiker am Montag beim Besuch im Rückführungszentrum am Flughafen Berlin-Schönefeld.

Der Berliner Flughafen ist eine der Drehscheiben für die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern. „Wir haben in den vergangenen Monaten deutlich mehr zu tun als früher“, sagt ein Bundespolizist. 55 000 Menschen waren 2016 freiwillig aus Deutschland in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt, 25 000 wurden abgeschoben. Ende 2016 lebten 210 000 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland, 55 000 von ihnen hatten auch keine Duldung.

Für Streit sorgen derzeit die Abschiebungen nach Afghanistan: Schon am Mittwoch soll die nächste Sammelabschiebung in das Krisenland am Hindukusch vom Flughafen München aus erfolgen. SchleswigHolstein macht wegen der prekären Sicherheitslage nicht mit, hat einen Abschiebestopp erlassen. Auch Nordrhein-Westfalen wird niemanden im Zuge der dritten Sammelabschiebung ins Flugzeug nach Kabul setzen. De Maizière ist darüber verärgert, verlangt „mehr Konsequenz“.

Der Münchner Kardinal Reinhard Marx und der bayerische evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm haben sich kritisch über Abschiebungen nach Afghanistan geäußert. Marx nannte diese „außerordentlich fragwürdig“. Er sprach sich dafür aus, stets auf den Einzelfall zu schauen. Bedford-Strohm appellierte an die politisch Verantwortlichen, genau hinzusehen, um welche Menschen es sich handle. Zudem verwies er auf den UNHCR-Bericht, der das Land als unsicher eingestuft habe.