Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Kleine Unterführung auf dem Prüfstand
Gemeinderat Altshausen einstimmig für Planung am Bahnübergang Bismarckstraße
ALTSHAUSEN - Die Gemeinde Altshausen wird ein Planungsbüro damit beauftragen, die Kosten für eine kleine Bahnunterführung an der Bismarckstraße zu ermitteln. Statt der ursprünglichen Planung, laut der an dieser Stelle eine Unterführung für motorisierte Fahrzeuge vorgesehen war, sollte solch eine kleine Variante nur für Fußgänger und Radfahrer zugelassen sein. Das hat der Gemeinderat am Mittwochabend einstimmig beschlossen. Die ursprünglich geplante Unterführung war im März bei einem Bürgerentscheid abgelehnt worden.
Direkt nach dem Bürgerentscheid habe die Deutsche Bahn davon gesprochen, dass es nur zwei Möglichkeiten gebe: Die Bahnunterführung zu bauen, oder den Bahnübergang komplett zu schließen, berichtete Bürgermeister Patrick Bauser. Dabei habe sich das Unternehmen auf die Eisenbahnkreuzungsvereinbarung berufen, einen rechtskräftigen Vertrag, den Gemeinde und Bahn bereits im Jahr 2014 unterzeichnet hatten. „Die Bahn will die höhengleiche Kreuzung auf jeden Fall beseitigen“, sagte er. In den folgenden Gesprächen sei jedoch eine dritte Möglichkeit auf den Tisch gekommen: die Neuplanung einer kleineren Unterführung. „Die Bahn will der Gemeinde nicht im Weg stehen, die ja auch das Ergebnis des Bürgerentscheids umsetzen muss“, sagte Bauser.
Die Finanzierung der kleineren Unterführung könne ähnlich aussehen, wie die der Vorgängervariante. Demnach könnten auch bei einer Neuplanung die Kosten gedrittelt und zwischen Bund, Bahn und Gemeinde aufgeteilt werden, wobei die Gemeinde einen 50-prozentigen Zuschuss des Landes Baden-Württemberg beantragen könnte. Bauser machte deutlich, dass er diese Variante mittragen könnte. „Der Bahnübergang würde fehlen, wenn er komplett geschlossen werden würde, vor allem für Schüler und Kindergartenkinder, die dann einen weiteren Weg ins Ried hätten“, sagte er. „Für die Gemeinde ist es die bestmögliche Lösung, wenn wir die Querung ins Ried erhalten.“
Bettenmann: „Gute Lösung“
Brigitte Bettenmann von den Freien Wählern bezeichnete den neuen Vorschlag als eine „gute Lösung“und lobte die Deutsche Bahn, die sich bereiterklärt hatte, sich an einer Unterführung für Fußgänger und Radler finanziell zu beteiligen. Ein Vorteil sei, dass eine kleine Unterführung nicht als Zufahrt zum Ried genutzt werden könnte. „Wenn der Abkürzungsverkehr wegfällt, steigt für die Anlieger die Wohnqualität“, sagte sie.
Udo Feßler (ÖDP) wollte wissen, wo der angekündigte Zuschuss vorkommt. In der Vergangenheit habe es immer geheißen, dass eine kleine Unterführung nicht gefördert werden würde.
Kritik kam von der CDU-Fraktion. „Wir diskutieren im Nebel und sind jetzt so weit wie 2008“, sagte Robert Schweizer. Auch damals habe man weder genaue Kosten noch Förderzusagen gehabt. „Jetzt auf einmal spielen für die Freie-Wähler-Fraktion Kosten keine Rolle mehr“, sagte er. Schließlich sei es nicht sicher, ob die Gemeinde wieder den Zuschlag für eine Förderung erhalte. Er sei skeptisch, ob so wirklich Geld gespart werde. Ähnlich formulierte es Martin Kiem: „Der neue Vorschlag ist wahrscheinlich nicht günstiger, außerdem kommen noch die Kosten für die alten Planungen auf uns zu.“Frank Binder betonte, dass eine Neuplanung zwar besser sei, als die Komplettschließung des Bahnübergangs. Doch auch er rechne damit, dass die Gemeinde gleich viel zahle wie für die ursprünglich geplante, größere Unterführung. Er forderte, ein Planungsbüro mit einer Kostenermittlung zu beauftragen. schrecklich und bedauernswert, aber der Bürgerwille war so, dass der Bahnübergang als Gefahrenquelle so schnell wie möglich für Autos geschlossen wird“, sagte sie. Außerdem sei der Übergang bereits 2008 als gefährlich eingestuft worden. „Man hätte auch nach den Unfällen oder nach dem Ende des ersten Förderprogramms reagieren können und müssen“, sagte sie. Bürgermeister Patrick Bauser versprach, die Fragen so schnell wie möglich zu klären und das Thema erneut auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen. (bbb)