„Im Ernstfall müsste die Stadt für Schulden haften“

Gut, dass die „Schwäbische“in ihrem Bericht vom 14. November einiges klarstellte. Im Bericht vom Montag gingen Angaben zum Haushaltsplan (Sollrechnung) und zur Haushaltsrechung (Ist-Rechnung) ziemlich durcheinander. Ob in der Kasse der Stadt nächstes Jahr, also am 31.12.2018, mehr Rücklagen als Schulden sein werden, bleibt abzuwarten.

Die „frohe Botschaft“, am Ende dieses Jahres würden voraussichtlich 28,7 Millionen Euro Schulden 32,2 Millionen Euro Rücklagen gegenüberstehen, bezieht sich nämlich nur auf den Kämmereihaushalt der Stadt und nicht auf den Gesamthaushalt der Stadt einschließlich Eigenbetrieben und Tochterunternehmungen (z. B. Oberschwabenhallen GmbH). Leider verzichtete die „Schwäbische“darauf, die Höhe der Gesamtschulden exakt zu benennen.

Es war ein arges Versäumnis des OBs, diesen Tatbestand auszublenden, und es war falsch zu behaupten, die Zusammenrechnung aller Schulden mache „keinen Sinn“. Im Ernstfall müsste aber die Stadt für alle Schulden haften. Nächstes Jahr um diese Zeit ist der Wahlkampf vorbei, ist alles vergessen. Leider wurde von der Zeitung das Zustandekommen der Rücklagen nicht hinterfragt. Nach Aussage des OBs werden die Rücklagen wieder schmelzen, da sie wegen der Ausgleichzahlungen weitgehend verplant sind. Man wünscht, die „Schwäbische“ginge in nächster Zeit auch der Frage nach, wie die Stadt 2018 Investitionen in Höhe von 21,8 Millionen Euro finanzieren will. Warum soll eigentlich eine weitere Prioritätenliste erstellt werden, die festlegt, welches Projekt als nächstes begonnen werden soll?

Albert Hagn, Ravensburg

Zum Artikel „ Ich will die Blasmusik in ein anderes Licht rücken“(SZ vom 16. November)