Diskussion im Gemeinderat in Amtzell eskaliert

Räte sprechen über anonyme Anzeige zur Suche eines Bürgermeisterkandidaten

AMTZELL - Interessengemeinschaft sucht Bürgermeisterkandidaten – diese Worte haben im Gemeinderat Amtzell für Streit gesorgt. Ende Januar hat eine anonyme Interessengemeinschaft mit einer Annonce in der „Schwäbischen Zeitung“, Ausgabe Ravensburg, um Bewerbungen für die im Herbst anstehende Bürgermeisterwahl in Amtzell gebeten.

Gesucht werde ein Fachmann oder eine Fachfrau, der oder die „die vielen Projekte in Warteschleife zum Ziel führt“heißt es im Anzeigentext . In der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montagabend äußerten sich beinahe alle Gemeinderäte zu dieser Annonce und betonten ihre Zufriedenheit mit der Arbeit der Gemeindeverwaltung. Die Diskussion eskalierte in einem Schlagabtausch zwischen Bürgermeister Clemens Moll und Gemeinderätin Adelinde Wanner.

Die Anzeige zur Suche eines Bürgermeisterkandidaten schade dem Ansehen der Gemeinde Amtzell, sagte Gemeinderat Hans Roman (CDU): „Diese anonyme Interessengemeinschaft sollte sich schämen, vor allem angesichts der privilegierten Lage unserer Gemeinde.“Die Gemeinderäte Robert Zettler (CDU) und Lothar Heine (BAP) stimmten zu. „Es ist schade, dass Einzelpersonen so einen Schaden anrichten können – an der Gemeinde und an Privatpersonen“, ergänzte Heine.

Gemeinderat Klaus Schmehl (BAP) sprach sich als Vorsitzender des MSC Amtzell gegen die Anzeige aus: „Der Verein steht hinter Ihnen.“Gemeinderat Otto Allmendinger (UL) ergänzte: „Das Vorgehen mit der Anzeige ist verwerflich: Ein Versuch, Zwietracht in der Gemeinde zu säen.“Gemeinderat Arno Leisen (SPD) störte sich vor allem an der Anonymität der Anzeige.

Nachbesetzung war Thema

Er wolle sich nicht viel zur Anzeige äußern, reagierte Bürgermeister Moll auf die Diskussion. „Es ist normal, dass man als Person der Öffentlichkeit Kritik ausgesetzt ist. Es freut mich, dass mir der Gemeinderat sein Vertrauen ausspricht.“Im Herbst würden die Wähler dann entscheiden, wie zufrieden sie mit der Arbeit der Gemeindeverwaltung sind.

Auf die Äußerungen von Gemeinderat Roman, es sei anzunehmen, dass gerade diejenigen, die die Anzeige geschaltet haben, die Ziele der Gemeinde blockieren, und: „Die Mehrzahl der Amtzeller hat das durchschaut,“wandte sich Gemeinderätin Adelinde Wanner (SPD) direkt an ihren Ratskollegen: „Du gehst davon aus, dass die Annonce etwas mit Karl Wanner zu tun hat. Ich weiß aber nicht, wer sie geschaltet hat.“Auf den Einwurf von Gemeinderat Allmendinger, wie sie die Anzeige finde, antwortete Wanner: „Das ist Demokratie. In Argenbühl waren es fünf Kandidaten, das sagt nichts über die Wertung der Arbeit des Bürgermeisters aus.“Sie versuche ihre Arbeit im Gemeinderat in neutraler Form zu machen und werde selbst oft persönlich angegriffen. Im Ort und auch von ihren Ratskollegen.

An Moll gewandt, sagte sie: „Sie prangern mich in jeder öffentlichen Rede an.“Niemand attackiere sie, antwortete Moll. Er habe ihre außergewöhnliche Nachbesetzung im Gemeinderat in seiner Neujahrsansprache erwähnt, „weil wir noch nie die Situation hatten, dass jemand gegen den Gemeinderat verklagt.“

Rückblick: Adelinde Wanner hatte im Frühjahr 2017 über das Verwaltungsgericht Sigmaringen einen „Antrag auf einstweilige Anordnung“gestellt. Im April 2017 rückte sie als Nachfolgerin von Gemeinderat Pierre Barcons in den Gemeinderat nach, nachdem der erste Kandidat auf der Nachrücker-Liste, Klaus Wanner, und der zweite Nachrücker, Oliver Verdeil, beide aus beruflichen Gründen ihr Mandat ablehnten. Klaus Wanner musste daraufhin ein Ordnungsgeld über 300 Euro zahlen, da für seine Ablehnung laut Gemeindeverwaltung „kein wichtiger Grund im Sinne der Gemeindeordnung“vorlag. So könne sie nicht weiterarbeiten, sagte Wanner am Montagabend und wollte die Sitzung verlassen. Bürgermeister Moll wies sie daraufhin, dass für alle Gemeinderäte bis zum Schluss der Gemeinderatssitzung Anwesenheitspflicht bestünde. Kurz vor dem Ende der öffentlichen Sitzung verließ Wanner den Saal. Das habe aber keine Konsequenzen, antwortete Bürgermeister Moll auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“.