SPD kritisiert Kosten für Abtreibungsstudie

In der SPD werden die Kosten für die geplante Studie zu psychischen Folgen von Abtreibungen kritisiert. „Ein Skandal, für solchen Unsinn Millionen auszugeben“, sagte der Bundestagsabgeordnete Florian Post der „Bild am Sonntag“. Nach deren Informationen aus Regierungskreisen erhält das CDU-geführte Gesundheitsministerium für die Untersuchung in den Haushaltsjahren 2020 bis 2023 jeweils 1,25 Millionen Euro zusätzlich. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte in der Talkshow „Anne Will“erklärt: „Ich halte von dieser Studie nichts.“Es sei oft festgestellt worden, dass psychische Probleme nicht von der Abtreibung allein kämen, sondern von der Stigmatisierung der Frauen. Das Ministerium wollte den Bericht am Sonntag nicht kommentieren. Union und SPD hatten sich im Konflikt um den umstrittenen Paragrafen 219a auf einen Kompromiss geeinigt: Das von der SPD abgelehnte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche soll grundsätzlich bleiben, betroffene Frauen sollen über Abtreibungsmöglichkeiten aber besser informiert werden. Auch die Studie war Teil des Kompromisses. (dpa/epd)

Jahren ohne die Sozialdemokraten nicht gegeben. Nun, wo die zweite Demokratie unter Druck ist, droht die SPD in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Immerhin kann in diesen Tagen keiner mehr sagen, die Große Koalition sei ein einziger großer Klumpen. Union und SPD grenzen sich scharf voneinander ab. Fast könnte man meinen, hier werde schon die Scheidung vorbereitet.