DIW fordert Investitionsprogramm

BERLIN (dpa) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Bundesregierung angesichts der schwächeren Konjunktur zu einem Kurswechsel und mehr Investitionen aufgefordert. „Deutschland braucht in diesen schwierigen Zeiten einen Anker der Stabilität durch ein langfristiges Investitionsprogramm der Bundesregierung“, sagte DIWPräsident Marcel Fratzscher am Mittwoch in Berlin. „Statt sich über die niedrigen Zinsen zu beklagen, sollte die Politik diese als Chance verstehen, um klug in die Zukunft zu investieren. Wir benötigen eine Verlagerung der finanzpolitischen Prioritäten weg vom öffentlichen Konsum hin zu mehr öffentlichen Investitionen.“

Eine Investitionsagenda zur langfristigen Modernisierung des Standorts würde nicht nur die Zukunftsperspektiven der Unternehmen stärken und deren Investitionsneigung unmittelbar erhöhen. Auch die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland würde steigen. Das DIW nannte Investitionen in den Wohnungsbau oder einen besseren Zugang zu digitalen Dienstleistungen in ländlichen Räumen. „Derzeit ist die Gelegenheit günstig, diese Nachteile aufzuholen“, hieß es. „Der Bund kann sich langfristig zu negativen Zinsen verschulden. Einer umfänglicheren Schuldenfinanzierung steht allerdings das Dogma eines ausgeglichenen Haushalts entgegen. Die schwarze Null ist für sich genommen aber keine sinnvolle Wirtschaftspolitik. Von ihr abzurücken wäre ein erster Schritt.“

Die Wirtschaft wird nach Einschätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft im dritten Quartal deutlich stärker schrumpfen als im Quartal zuvor. Das IfW rechnet mit einem Minus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, nach minus 0,1 Prozent im Vierteljahr zuvor, wie das Institut mitteilte.

FOTO: DPA DIW-Präsident Marcel Fratzscher.