Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Baienfurt kassiert mehr Gewerbesteuer
Frohe Kunde vom Kämmerer: Nachzahlungen lassen Einnahmen steigen
BAIENFURT - Einmal mehr hat Kämmerer Robert Hoffmann in der Dienstagsitzung des Gemeinderats Erfreuliches verkündet: Wie schon im vergangenen Jahr und einige Jahre zuvor spült die Gewerbesteuer weit mehr Geld in die Baienfurter Gemeindekasse als im Haushaltsplan veranschlagt. Voraussichtlich 4,6 Millionen Euro werden es heuer sein, ein Plus von 1,3 Millionen. Was vor allem auf Nachzahlungen zurückzuführen ist.
Der Etat 2019 ist in Baienfurt der erste sogenannte doppische Haushalt, eine Art doppelter Buchführung. Er löst den seit eh und je kameralistischen Haushalt ab. Weil der Gemeinderat im Mai den Bau der Gemeinschaftsschule stoppte – die Anmeldungen für die Achtalschule gingen dramatisch zurück -, reduzieren sich die Investitionen in diesem Jahr um etwa 6,7 Millionen auf nur noch 8,04 Millionen Euro. Die liquiden Mittel, die früher Allgemeine Rücklagen hießen, werden Ende 2019 voraussichtlich zwischen 17 und 18 Millionen Euro liegen, rechnete Kämmerer Hoffmann vor.
Ende 2018 hatten sie mit 23,244 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis erzielt. Im sogenannten Kernhaushalt (ohne Wasserversorgung) ist die Gemeinde Baienfurt seit Mitte dieses Jahres schuldenfrei. Darlehen in Höhe von 1,1 Millionen Euro wurden auf einen Schlag getilgt. Das sei für die Gemeinde zurzeit wirtschaftlicher, zumal einige Kredite zu null Prozent verzinst seien, hatte Robert Hoffmann dieses Vorgehen in der Juni-Sitzung des Gemeinderats begründet.
Ob und wann der Neubau der Gemeinschaftsschule, deren Kosten mit rund 18 Millionen Euro zu Buche stehen, doch noch verwirklicht wird, hängt davon ab, wie sich die Anmeldezahlen entwickeln. Dann werden die Rücklagen rasch wieder reduziert. Die sogenannte Eröffnungsbilanz könne vor allem aus personellen Gründen erst im Jahre 2020 vorgelegt werden, sagte der Kämmerer.
Ob denn überhaupt ausreichend Personal vorhanden sei, um die Umstellung aufs neue Rechnungssystem zu meistern, wollte CDU-Fraktionssprecher Artur Kopka wissen. Ein Mehraufwand an Arbeit falle nicht nur in der Finanzverwaltung an, sondern sei vor allem auch in der Bauverwaltung notwendig, antwortete Hoffmann, eine gewisse (personelle) Anpassung sei notwendig. Doch Details nannte der Kämmerer nicht.