Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
Bürgermeisterwahl in Zeiten der Pandemie
Die Wahl am Sonntag in Horgenzell wird unter besonderen Bedingungen abgehalten
HORGENZELL - Eine solche Bürgermeisterwahl wie am kommenden Sonntag, 17. Mai, hat es im Landkreis Ravensburg noch nie gegeben. Die alle acht Jahre anstehende Bürgermeisterwahl fällt ausgerechnet in die Corna-Krise. Und somit wird auch diese Wahl spannend, auch wenn der Ausgang klar sein dürfte. Volker Restle (CDU) ist der Amtsinhaber und kandiert für eine dritte Amtszeit. Sein Herausforderer ist der fragwürdige Dauerkandidat Samuel Speitelsbach aus Ravenstein im Neckar-Odenwald-Kreis, der mit wirren Aussagen schon mehrfach für Irritationen gesorgt hat (die SZ berichtete). Er tritt an diesem Sonntag auch bei der Bürgermeisterwahl in Rheinhausen im Kreis Emmendingen an.
4236 Wahlberechtigte sind in der Gemeinde aufgerufen, sich an der Wahl zu beteiligen und es deutet sich schon jetzt eine hohe Wahlbeteiligung an. 1450 Bürger haben bereits Briefwahl beantragt, das entspricht mehr als einem Drittel. „750 Briefwahlanträge waren bisher das höchste, was wir in Horgenzell hatten“, sagt Josephine Münst, die im Rathaus für die Durchführung der Bürgermeisterwahl
zuständig ist. Das ist sicherlich eine der Besonderheiten dieser Wahl. Die Gemeinde Horgenzell macht seit Wochen Werbung für die Briefwahl, um so viel Kontakte wie möglich in den Wahllokalen zu vermeiden – das ist eine der Schutzmaßnahmen, die die Gemeindeverwaltung ergriffen hat. Wer seine Stimme zu Hause abgegeben hat, muss nicht in Wahllokal und meidet Kontakte mit anderen Personen.
Auch die wahrscheinlich relativ hohe Wahlbeteiligung ist außergewöhnlich. Denn bei Bürgermeisterwahlen, bei denen ein starker Amtsinhaber wieder antritt, sind die Wahlbeteiligungen eher niedriger, als wenn es um die Neubesetzung des Chefsessels im Rathaus geht.
Trotzdem werden die vier Wahllokale in der Gemeinde geöffnet sein, sagt Josephine Münst. „Die Wahlberechtigten können also auch vor Ort ihre Stimme abgeben“, sagt Münst. Von 8 bis 18 Uhr können die Wahlberechtigten
in der Turnhalle in Kappel, im Wahlbezirk Wolketsweiler im Bürgersaal sowie in Hasenweiler und Zogenweiler jeweils im Pfarrsaal ihren Stimmzettel ausfüllen.
Doch es gibt einige Sicherheitsvorkehrungen, um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus so gering wie möglich zu halten. So hat die Gemeinde kleine Bleistifte bestellt – wie es sie etwa im Möbelhaus gibt –, die die Wählerinnen und Wähler nach der Stimmabgabe mit nach Hause nehmen können. In den Wahllokalen herrscht Maskenpflicht. Auch die Wahlhelfer werden Masken tragen. Am Eingang der Wahllokale wird es Spender mit Desinfektionsmittel für die Hände geben. „Zusätzlich haben wir Ordner im Einsatz, damit auf jeden Fall die Abstände gewahrt bleiben, falls viel los sein sollte“, so Josephine Münst. Ob es die nötig haben wird, weil die meisten Wähler tatsächlich von der Briefwahl gebrauchen werden, wird sich zeigen.
Damit auch die Stimmabgabe beim Einwurf in der Urne mit Abstand möglich ist, haben die Mitarbeiter des Horgenzeller Bauhofs extra ein Instrument hergestellt, das sie liebevoll „Pizzaschieber“nennen.
Mit diesem kann der Wahlhelfer dann die Wahlurne mit genügend Abstand auf und wieder abdecken.
Doch es wird noch mehr anders sein bei dieser Bürgermeisterwahl am Sonntag. Normalerweise gibt es immer Empfänge zu Bekanntgabe des Wahlergebnisses und die Blasmusik spielt auf. Das wird es aus Sicherheitsgründen in Zeiten der Pandemie nicht geben. Die Menschen sollen nicht zusammenkommen und sich der Gefahr einer Ansteckung aussetzen. „Das Wahlergebnis wird dann im Rathaus bekanntgeben und dann auf unserer Homepage“, so Münst.
Wer Briefwahl beantragt hat, muss seinen Wahlbrief am Sonntag bis spätestens 18 Uhr im Briefkasten des Rathauses abgegeben haben. Wer noch nicht per Briefwahl gewählt hat, kann dies auch vor Ort in einem Wahllokal tun. Der Briefwahlbezirk wird in der Mehrzweckhalle in Horgenzell ausgezählt.