Wieder Plakate aufgetaucht – Polizei ermittelt

Erneute Sachbeschädigungen in der Innenstadt

RAVENSBURG (len) - Seit Wochen tauchen immer wieder Plakate mit aggressiven Slogans gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Ravensburg auf (die SZ berichtete). Am Wochenende wurde auch das Medienhaus in der Karlstraße mit einer Vielzahl solcher DIN-A4-Zettel beklebt. Die Polizei ist an dem Fall dran.

Bereits am 6. Februar waren die Flyer samstagmorgens an mindestens 45 Schaufenstern in der Innenstadt gesichtet worden. Die Besitzer der Geschäfte waren verärgert, auch weil die Plakate mit einer Art Klebestift auf die Glasscheiben geklebt worden waren, und schalteten die Polizei ein. Die prüfte zunächst, ob der Inhalt der Plakate als Volksverhetzung strafbar sein könnte. Darauf steht unter anderem: „Schalte Deinen Verstand ein und Deinen Gehorsam aus, leiste Widerstand, Du bist kein Sklave.“Auch von einem „ImpfGenozid“ist die Rede.

Zum Inhalt teilte Polizeisprecherin Daniela Baier nun auf SZ-Nachfrage mit: „Nach einer Prüfung ist der Flyer strafrechtlich nicht zu beanstanden und die Verbreitung dürfte vom Grundrecht der Meinungsfreiheit abgedeckt sein.“

Trotzdem würden die Fälle wegen des Verdachts der Sachbeschädigung angezeigt und an die Staatsanwaltschaft weitergereicht. Das habe mit der Art zu tun, wie die Flyer befestigt werden. Die Polizei spricht von einem unbekannten Kleber, der auf Schaufenster und Haltestellenwartehäuser geschmiert worden sei, und der mit einfachem Aufwand nicht vollständig zu entfernt sei. Wer Sachbeschädigung begehe, dem drohe eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren.

Die Polizei ermittelt, doch Hinweise darauf, wer die Zettel verteilt, gebe es bisher nicht. Am Wochenende war nur „Schwäbisch Media“betroffen, weitere Fälle wurden der Polizei jedenfalls nicht gemeldet. Betroffene, deren Schaufenster beklebt werden, rät Baier, die Polizei zu informieren – „am besten, bevor die Kleber entfernt werden“. Nur so könnten Spuren gesichert werden, die eventuell auf den Täter hindeuten.

FOTO: LENA MÜSSIGMANN Nachdem Anfang Februar 45 Schaufenster in der Innenstadt mit den DIN-A4Zetteln beklebt worden waren, war am vergangenen Samstagmorgen der Sitz von „Schwäbisch Media“betroffen.