Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)

Trauer um 80 000 Corona-Tote

Steinmeier mahnt Mitmenschl­ichkeit an – Schärfere Regeln für Hotspots im Südwesten

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BERLIN/STUTTGART (dpa) - Gut ein Jahr nach dem Beginn der CoronaPand­emie haben die Spitzen des deutschen Staates und die Kirchen der fast 80 000 Toten gedacht und den Hinterblie­benen ihr Mitgefühl bekundet. Bei der zentralen Gedenkfeie­r in Berlin rief Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier zudem die Gesellscha­ft zum Zusammenha­lt auf.

Neben der Trauer gebe es bei manchen Menschen zwar auch „Verbitteru­ng und Wut“, sagte das Staatsober­haupt. Er könne dies verstehen. „Die Politik musste schwierige, manchmal tragische Entscheidu­ngen treffen, um eine noch größere

Katastroph­e zu verhindern.“Auch die Politik habe lernen müssen. Wo es Fehler gegeben habe, müssten diese aufgearbei­tet werden.

Besonders umstritten ist aktuell die von der Bundesregi­erung geplante Notbremse für Landkreise mit besonders hohen Infektions­zahlen. Mehrere Minister verteidigt­en am Wochenende die heftig kritisiert­en Pläne für Ausgangsbe­schränkung­en zwischen 21 und 5 Uhr. Wirtschaft­sminister Peter Altmaier (CDU) sagte, man wolle sich das Vorhaben nicht wieder „zerreden“lassen. Bundestag und Bundesrat wollen in den nächsten Tagen darüber entscheide­n. Kritiker drohen bereits mit dem Gang vors Bundesverf­assungsger­icht.

Die Notbremse soll auf Bundeseben­e verankert werden, weil die Länder vereinbart­e Maßnahmen gegen die dritte Corona-Welle uneinheitl­ich umsetzten und die Infektions­lage zugleich mehr und mehr außer Kontrolle gerät. Baden-Württember­g wollte nun nicht mehr warten, bis der Entwurf im Bund beschlosse­n ist, und hat die Notbremse schon in die neue Corona-Verordnung eingearbei­tet.

So gelten bereits ab Montag schärfere Regeln für Kreise, in denen die Inzidenz an drei aufeinande­rfolgenden Tagen über 100 liegt.

Nach den jüngsten Zahlen des Landesgesu­ndheitsamt­s in Stuttgart gilt das nur noch für fünf Stadt- und Landkreise. Darüber liegen 39 Kreise, davon 13 sogar über 200. Dort soll es grundsätzl­ich zunächst nur noch Fernunterr­icht geben. Kitas dürfen nur noch eine Notbetreuu­ng anbieten.

Bayern hält derweil an den bereits geltenden Regeln für besonders betroffene Gebiete fest. Diese sind mittlerwei­le in nahezu allen Stadtund Landkreise­n im Freistaat in Kraft, auch in Lindau.

 ?? FOTO: GORDON WELTERS/DPA/KNA ?? Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier (re.), Bundeskanz­lerin Angela Merkel (CDU, 3.v.re.) und der islamische Theologe Esnaf Begic (2.v.re.). unterhalte­n sich in der Berliner Gedächtnis­kirche mit Angehörige­n von Corona-Opfern.
FOTO: GORDON WELTERS/DPA/KNA Bundespräs­ident Frank-Walter Steinmeier (re.), Bundeskanz­lerin Angela Merkel (CDU, 3.v.re.) und der islamische Theologe Esnaf Begic (2.v.re.). unterhalte­n sich in der Berliner Gedächtnis­kirche mit Angehörige­n von Corona-Opfern.

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