Symbolische Bedeutung

Der selbst gesetzte Anspruch war hoch. Olaf Scholz wollte, wenn er schon nach Kiew reist, nicht nur Symbolpolitik betreiben. Als ob Symbole zu bestimmten Zeiten nicht eine ungeheure Wirkung entfalten können. Denken wir nur an den Kniefall von Willy Brandt in Warschau. Scholz stand vor zerschossenen Häusern in Irpin. Aber der aktuelle Kanzler wollte mehr. Etwas Konkretes. Nichts anderes erwarteten die Ukrainer. Vor allem wollen sie Waffen, Waffen, Waffen. Fakt ist, so viel Kriegsgerät, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will, wird es auf keinen Fall geben. Denn Scholz, der italienische Regierungschef Mario Draghi und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron möchten, dass auch künftig in Moskau jemand abnimmt, wenn sie dort anrufen.

Dafür gibt es nun die engere Bindung an die EU. Aber auch die ist nur eine Willenserklärung. Die EU ist ja vor allem ein ökonomisches Bündnis. Wenn die Unterschiede zwischen den Ländern zu groß werden, fliegt es auseinander. Den Kandidatenstatus wird die Ukraine trotzdem bekommen. Von dort kann es ein sehr weiter Weg zur Mitgliedschaft sein. Aber auch hier gilt: Die symbolische Bedeutung ist groß. Ansonsten kann die kriegszerstörte Ukraine vor allem Geld erwarten und diplomatische Hilfe. Die zum Druck in Richtung einer Verhandlungslösung werden könnte.