Scholz fordert EU-Reform

Kanzler reagiert auf Kandidatenstatus für die Ukraine

BRÜSSEL (AFP) - Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der neuen EU-Kandidaten Ukraine und Moldau zu Reformen der EU-Institutionen aufgerufen. „Solche Entscheidungen betreffen uns auch immer selber: Die EU muss sich erweiterungsfähig machen“, sagte der Bundeskanzler am Freitag zum Abschluss des Gipfels in Brüssel. Die ohnehin anstehenden Reformen seien durch die neuen Kandidaten noch dringender geworden. Dabei gehe es etwa um die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen und die Größe der Kommission.

„Es kann nicht sein, dass die QuasiRegierung immer größer wird, wenn die Zahl der Mitglieder größer wird“, sagte Scholz. Derzeit gibt es so viele Mitglieder in der EU-Kommission wie EU-Staaten.

Scholz bekräftigte, dass auch die sechs Länder des Westbalkans „die gerechte Belohnung für ihre Mühen“verdient hätten. „Die liegen mir besonders am Herzen“, sagte Scholz am Freitag mit Blick auf Serbien, das Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina.