Schwäbische Zeitung (Ravensburg / Weingarten)
G7 und Nato erhöhen Druck auf Moskau
Verschärfung der Sanktionen gegen Russland – Putin kündigt Teilnahme an G20-Treffen an
BERLIN/MOSKAU (dpa) - Während die Opferzahlen im Ukraine-Krieg weiter steigen, wollen die G7-Staaten den Druck auf Russland mit neuen Sanktionen verschärfen. Außerdem versprachen die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte bei ihrem Gipfel am Montag im bayerischen Elmau weitere finanzielle, militärische, humanitäre und diplomatische Unterstützung für die Ukraine. Deren per Video zugeschalteter Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die geplante Verschärfung der Sanktionen, wobei in Kiew besonders auf eine Preisdeckelung für russische Erdölexporte gesetzt wird.
Kanzler Olaf Scholz, der den Vorsitz der G7-Runde hat, sprach am Ende des zweiten Gipfeltags vor allem über das Verhältnis der G7 zu Russland. Er erwarte wegen des Krieges lang anhaltende, tiefe Einschnitte in den internationalen Beziehungen. „Im Verhältnis zu Russland kann es kein Zurück geben in die Zeit vor dem russischen Überfall auf die Ukraine“, sagte der SPD-Politiker.
Im Mittelpunkt der neuen Sanktionen gegen Russland sollen laut Erklärung der G7 – zu denen neben Deutschland die USA, Kanada,
Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan gehören – die Rüstungsindustrie und der Technologiesektor stehen. Noch nicht einigen konnten sich die Regierungschefs darauf, Russlands Goldexporten als Einnahmequelle für die Kriegsmaschinerie einen Riegel vorzuschieben.
Flankiert wurden die G7-Pläne von einem Signal der Nato an Moskau. Einen Tag vor dem Nato-Gipfel in Madrid kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg an, die Allianz werde die Zahl ihrer schnellen Eingreifkräfte mittelfristig von rund 40 000 auf mehr als 300 000 erhöhen.
Unterdessen gingen die Kämpfe in der Ukraine weiter. Mehrere Tote und Verletzte gab es in der zentralukrainischen Stadt Krementschuk, wo ein Einkaufszentrum durch einen Raketenangriff in Brand geriet.
Russlands Präsident Wladimir Putin wird heute seine erste Auslandsreise seit Kriegsbeginn antreten und nach Tadschikistan reisen. Tags darauf nimmt er an einem Gipfel der Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres in Turkmenistan teil. Der Kreml kündigte zudem Putins Teilnahme am G20-Gipfel im Herbst in Indonesien an.