Tettnangs Gemeinderat wird größer

Wie sich das Gewicht zwischen Ortschaften und Kernstadt verschiebt und was der Grund für die Veränderung ist

- Mit der nächsten Kommunalwahl steigt die Zahl der regulären Sitze im Gemeinderat von 22 auf 26. Das hängt mit der Entwicklung der Bevölkerungszahl zusammen, denn die Stadt hat die 20.000-Einwohner-Marke zum Stichtag 30. September 2022 offiziell überschritten.

Das hat der Beigeordnete Gerd Schwarz zuletzt in allen Ortschaftsräten und im Verwaltungsausschuss erklärt. Das ist ein wesentlicher Bestandteil der notwendigen Änderung der Hauptsatzung der Stadt, welcher der Gemeinderat noch am 10. Mai zustimmen muss.In der Kernstadt habe es im Vergleich das größte Wachstum gegeben, erläuterte Schwarz. Das führt dazu, dass gewählte Vertreter aus der Kernstadt 18 (statt bisher 14) Sitze erhalten. Gleich bleibt dagegen die absolute Zahl der Sitze für Kau (zwei), Tannau (drei) und Langnau (drei). Die Einwohnerzahl der vier Gebiete ist Maßstab für die Verteilung.

Ansonsten sind noch einige Anpassungen enthalten, unter anderem mit Blick auf die Wertgrenzen für Entscheidungen der Ortschaftsräte. Das hatte der Ortschaftsrat Langnau im Oktober 2022 beantragt – dieser Schritt war dort seit 1972 nicht mehr erfolgt. Jetzt wurde die Steigerung um 245 Prozent nachgeholt und soll künftig alle zehn Jahre überprüft werden. Wertgrenzen entscheiden darüber, ob bestimmte Stellen selbstständig entscheiden können oder ob zum Beispiel ein (anderes) Gremium damit zu betrauen ist. Alle anderen städtischen Wertgrenzen wurden um 50 Prozent angehoben, da ihre Anpassung zwölf Jahre zurückliegt.

Das Thema Bauen sorgte teils in Ortschaftsräten für Diskussionen. So sollen die Ortschaftsräte bei Vorhaben, bei denen die jeweilige Angelegenheit für die Bauleitplanung von besonderer Bedeutung oder Wichtigkeit ist, informiert werden. Bisher war allerdings enthalten, dass der Ortschaftsrat eine Stellungnahme abgeben kann.

Dies sei auch weiterhin der Fall, sagte Schwarz beispielsweise im Ortschaftsrat Langnau. Allerdings

spiele es aus baurechtlicher Sicht keine Rolle bei der Entscheidung. Aber natürlich gebe es eine Übersicht über baurechtliche Anträge in der Ortschaft, und natürlich könnten sich Ortschaftsräte auch zu Vorhaben äußern.

Ein Vorschlag aus dem Verwaltungsausschuss (Hermann König, SPD) war zudem, dass städtebauliche Verträge von mehr als tausend Quadratmetern Wohnf läche künftig erst durch den Gemeinderat entschieden werden sollen. Bisher war der Technische Ausschuss zuständig.

Der Gemeinderat soll abschließend in seiner Sitzung am 10. Mai entscheiden.

FOTO: HIL Tettnang ist gewachsen - und das heißt mit dem Knacken der 20.000-Einwohnermarke, dass auch die Zahl der Sitze im Gemeinderat wächst.