Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Staatssekretär informiert über Umgehungen
B 311: Deppenhausen und Obermarchtal können finanziert werden
- Norbert Barthle, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat zusammen mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Ronja Schmitt die Bürger in Deppenhausen und Obermarchtal über den Stand der Dinge in Sachen Ortsumfahrung informiert. Beide Projekte liegen im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Beide Projekte sind laut Barthle finanziert – letztendlich hänge es aber an der sogenannten Baureife.
„Die B 311 ist eine Autobahn, die nie gebaut wurde“, bringt Ronja Schmitt die Situation bei den Vor-OrtTerminen auf den Punkt. Laut der letzten Verkehrsmessung aus dem Jahr 2010 brettern pro Tag rund 9300 Fahrzeuge, davon 14 Prozent Schwerlastverkehr, über die B 311 im Bereich Ehingen und Obermarchtal. Dass die Projekte in Deppenhausen und Obermarchtal im vordringlichen Bedarf liegen, bedeute laut Barthle, dass diese in den kommenden 15 Jahren auch umgesetzt werden können, sofern Baurecht hergestellt wird. „Die B 311 ist für uns als Bundesministerium eine wichtige überregionale Verkehrsachse, die überdurchschnittlich belastet ist“, betonte der Staatssekretär.
Laut Norbert Barthle wurden in Deppenhausen
Deppenhausen:
drei Varianten diskutiert. „Favorisiert wird die Variante A, die nördlich an Deppenhausen vorbeiführen soll. Es ist mit rund 1,9 Kilometern auch die kürzeste Variante, bei der am wenigsten Flächen verbraucht werden. „Allerdings führen 80 Meter durch ein Wasserschutzgebiet“, erklärt Barthle bei dem Termin an der B 311 in Deppenhausen, zu dem der Kirchener Ortschaftsrat, Bürger und Ehinger Stadträte gekommen waren. Die letzte biologische Prüfung dieser Variante stamme allerdings aus dem Jahr 2003, eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung sei daher notwendig. „Zudem ist die Variante A nicht festgelegt, sondern nur favorisiert. Auch eine Südumfahrung ist denkbar“, sagte Barthle. Kirchens Ortsvorsteher Alfred Schrode, der für Deppenhausen zuständig ist, wollte wissen, bis wann sich die Bürger sicher sein können, dass die Ortsumfahrung im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans bleibt. „Der endgültige Beschluss erfolgt durch den Bundestag im Oktober oder November“, machte Barthle deutlich. Rund 9,9 Millionen Euro soll die neue Trasse laut erster Schätzung kosten – Geld, das vom Bund zur Verfügung gestellt wird. „Das Geld ist da. Daran wird die Ortsumfahrung nicht scheitern“, versprach Barthle, machte aber im Gegenzug deutlich, dass sich das Verfahren lange ziehen wird. „Die Planung liegt bei Regierungspräsidium Tübingen. Dessen Kapazitäten sind aktuell an der Grenze. Deswegen wird es noch dauern, bis hier Baureife hergestellt werden kann“, erklärte zudem Ronja Schmitt. Einen Zeitpunkt, wann der Spatenstich in Deppenhausen erfolgen wird – das vermochten weder Barthle noch Schmitt zu sagen.
Einen Schritt weiter als in Deppenhausen sei man bereits in Obermarchtal, erklärte Staatssekretär Barthle. Hier sind die Varianten-Diskussion und der Umweltverträglichkeitsplan bereits seit Jahren abgeschlossen. Das bedeute allerdings nicht, dass die Trassenführung
Obermarchtal:
schon bis ins letzte Detail fixiert sei und hier keine Änderungen mehr möglich sind, erklärte der CDU-Politiker auf Nachfrage von Gemeinderatsmitglied Manuel Köberle. Ratskollege Lothar Gaupp regte an, die Umfahrung im Wechsel zwei- und dreispurig auszubauen, die bisherigen Planungen sehen lediglich einen zweispurigen Ausbau vor, allerdings mit Option für zwei weitere Fahrspuren. Die Kosten für einen dreispurigen Ausbau müsse allerdings dann das Land tragen, erklärte Barthle
11,7 Millionen Euro werde die rund 2,5 Kilometer lange Ortsumfahrung um Obermarchtal kosten. Das Geld dafür sei da, versicherte Barthle. Jetzt ginge es darum, Baureife herzustellen und das könne allein das Land. „Die Planungen bleiben beim Land hängen“, so der Politiker. Weil die aber nicht genügend Personal zur Verfügung hätten, würden viele Projekte auf dieser Ebene ausgebremst, fügte Schmitt hinzu.
Lärmproblem
Bisher ist der Bundesverkehrswegeplan in der Planungsphase, Änderungen seien theoretisch noch möglich, erklärte Barthle den zahlreich erschienen Anliegern, Gemeinderäten und Bürgermeister Anton Buck. „Dass die Ortsumfahrung Obermarchtal wieder herabgestuft werden könnte, erwarte ich allerdings nicht.“Ist der Plan von der Regierung in Berlin beschlossen, könne das Planfeststellungsverfahren beginnen. Bei der öffentlichen Auslegung erhalten Anlieger auch die Möglichkeit, Einwände zu äußern. Erst dann beginne die Detailplanung.
Bürgermeister Buck betonte nochmals die hohe Belastung der Obermarchtaler, vor allem durch den Lärm des zunehmenden Schwerlastverkehrs. Da noch nicht absehbar sei, wann die Ortsumfahrung tatsächlich gebaut werde, müsste bis dahin eine Verbesserung der Lärmbelastung für die direkten Anwohner an der B 311 erreicht werden. „Hierfür gibt es klare Richtlinien, werden die Grenzwerte überschritten, finanzieren wir die Maßnahmen, sonst nicht“, so Barthle.