Manfred Schlegel (Mtg!): Keine Denkverbote

„Liebe Bürgerinnen und Bürger“, begann Manfred Schlegel für die Mtg! seine Haushaltsrede: „Denn heute Abend entscheiden wir über Ihre Gelder“, so die Ansage von Schlegel. Wichtig sei, dass man mit dem investierten Geld einen höheren Gegenwert schaffe. „Diese Erkenntnis darf uns nicht davon abhalten zu sparen. Es ist allerhöchste Zeit dafür.“Er anerkannte, dass die Verwaltung im Entwurf bereits an vielen Stellen Einsparpotenziale aufgezeigt habe. Doch künftig müsse man an Freiwilligkeitsleistungen als auch bei den Pflichtausgaben sparen. Dafür dürfe es keine Denkverbote geben, darüber wie diese erfüllt werden. Schlegel will vor allem Verwaltungsprozesse optimieren, so sprach er sich für ein digitales Dokumentenmanagement aus. In seinen Anträgen plädierte die Mtg! für eine Reduzierung des Budgets für den Bevölkerungsschutz, der Überprüfung der Ausgaben für die Nachhaltige Stadt und den Energy Award, für den Verzicht auf das Audit „Familie und Beruf“sowie einen Sperrvermerk für die Erschließung von Bau- und Gewerbegebieten, bis der Verkaufspreis feststeht. Wichtig ist der Fraktion dagegen ein Workshop zur Stadtentwicklung, in dem eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung angegangen und eine Stadtentwicklung vorangetrieben wird. Schlegel bedauerte, dass der Bürgermeister 2016 vom Budget für eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen ihm und dem Gemeinderat nicht Gebrauch gemacht habe. (uno)

FOTO: ARCHIV Manfred Schle- gel