„Ausgleichsstockförderung wäre entfallen“

Bürgermeister Schafft zu der entgangenen Förderung für den Schwimmbad-Neubau

- Bis wenige Tage vor der Abstimmung im Bundestags haushaltsausschuss warRiedl in gen auf der Liste der Kommunen, die aus dem „ Kommunalen Sportstättenförd er programm“für ihren Hallenbad-Neubau einen Zuschuss erhalten sollten. Doch dann wurde die Stadt von der Liste genommen. Hintergrund: Weil die Vergaben für den Neubau schon stattgefunden haben, konnte die Förderung nicht mehr erfolgen. Doch die Vergabe zu verschieben, war nicht möglich, ohne den bereits feststehenden Zuschuss aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 1,1 Millionen Euro zu gefährden, so Bürgermeister Marcus Schafft im Interview.

Herr Schafft, wann haben Sie erfahren, dass Riedlingen nun doch aus der Förderung für das Hallenbad rutscht? Haben Sie gewusst, dass die erfolgte Vergabe ein K.O.-Kriterium ist?

Dazu habe ich am Mittwochmorgen einen Anruf erhalten. Wir haben das Problem von Anfang an deutlich beschrieben. Deshalb hat mich die späte Absage dann schon etwas gewundert; zumal das Ziel des Programms doch war, diejenigen Kommunen zu fördern, die in der ersten Tranche nicht bedient werden konnten. Hätten wir das Projekt liegen las- sen sollen – zumal nicht absehbar war, dass es eine Neuauflage des Förderprogramms geben wird?

Im Rückblick: Hätte die Vergabe für das neue Hallenbad im Novem- ber – angesichts der anstehenden Neuauflage des kommunalen Sportförderungsprogramms – geschoben werden sollen? Der mögliche Millionenzuschuss wäre es doch wert gewesen.

Am 16. November 2016 war die Vergabeentscheidung im Riedlinger Gemeinderat. Am 18. November kam die Info über die Neuauflage – das war nicht absehbar. Die Entscheidung der Vergabe war von uns auch offen beim Förderantrag kommuniziert worden. Im Übrigen: Unsere Schwierigkeit war, dass bei Nichtvergabe Ende letzten Jahres die Förderung durch den Ausgleichsstock entfallen wäre. Dies war zu einem Zeitpunkt, wo nicht sicher war, ob wir letztlich eine Förderung im Bundesprogramm erhalten werden. Einen Nullbescheid (das heißt: die Zusage, dass man mit dem Bau beginnen kann und dies sich nicht negativ auf einen Förderantrag auswirkt – Anmerkung der Redaktion) konnten wir für diesen Punkt bei diesem Bundesprogramm nicht beantragen. Hier zeigt sich aber auch das grundsätzliche und strukturelle Problem, wenn Förderungen beantragt werden bevor das Projekt baureif ist, so wie dies hier der Fall war. Erst wurde der Förderantrag beim Ausgleichsstock gestellt und dann erst das Projekt geplant. Daraus sollte die Stadt lernen. Der Grundhaltung in Teilen der Kommunalpolitik – auch in Riedlingen, dass man den Glanz des Fördergeldes sieht und dann ein passendes Projekt kreiert, bringt solche schlechten Ergebnisse zu Tage.

Ein siebenstelliger Zuschuss hätte der Stadt gut getan. Wie groß ist die Enttäuschung auf der Zielgeraden zu scheitern? Gibt es noch

Chancen bei anderen Programmen? Wegen der Unsicherheit haben wir den Zuschuss im Haushalt nicht berücksichtigt. Und auch das sollten alle für die Zukunft und weitere Haushaltsverhandlungen beachten: Förderungen werden bilanziert, wenn Sie schriftlich zugesagt sind. Natürlich sind wir ernüchtert. Schade, dass Förderungen so strukturiert werden, dass im Ergebnis der belohnt wird, der zuwartet.

Die Hiobsbotschaften der übergeordneten Ebenen für Riedlingen reißen derzeit nicht ab: kein Zuschuss für das Hallenbad, die stationären Betten beim Krankenhaus auf der Kippe, die Ostumfahrung kommt erst in ferner Zukunft… Gibt es auch erfreuliche Nachrichten?

Die Aussagen zum Gesundheitszentrum finde ich deutlich belastender. Wir haben das Schwimmbad durch finanziert. Die zusätzliche Förderung wäre schön gewesen. Deswegen hat sich die Verwaltung darum auch nachhaltig bemüht. Danke an MdB Martin Gerster, der uns auf dem Weg zu unterstützen suchte. Im Übrigen: Wir haben viele zum Teil aufgeschobene strukturelle Probleme, die sind zu lösen und wir sind dran. So gesehen haben wir doch wirklich gute Entwicklungen und keinen Grund zum Defätismus. Die Stadt kann sich mit dem THW über den Neubau freuen. Gewerbebetriebe bauen aus. Wir haben beim Gesundheitszentrum einen Schulterschluss von Region Raumschaft (wann hatten wir das das letzte Mal?). Die Stadt wird sich dort beim Ärztehaus engagieren. Der Bund ist bereit in die Ertüchtigung der Bundesstraße zu investieren. Deren Priorisierung sollten wir jetzt begleiten und das Ergebnis abwarten. Der Drogeriemarkt Müller ist weg und hat uns signalisiert, wenn wir die Hausarbeiten machen, wird er wieder kommen. Machen wir also unsere Hausarbeiten und lassen uns nicht durch Gemütsschwankungen davon ablenken. Im Übrigen: die ganze Stadt wird derzeit umgegraben ... ist das nichts?

FOTO: ARCHIV Einen Zuschuss aus dem Bundesprogramm erhält Riedlingen für sein Hallenbad nicht. Das Bad ist dennoch durchfinanziert und wird gebaut. Spatenstich soll noch im März sein.