Gemeinderat Stefan Schmid: Vorher das Gespräch suchen

Der Riedlinger Gemeinderat Stefan

Schmid zeigte sich überrascht über die Nachricht, dass Riedlingen auf der Ziellinie wegen der bereits erfolgten Vergabe von Leistungen aus dem Zuschussprogramm für den Hallenbad-Neubau geflogen ist. Er habe bereits 2015, bei der Erstauflage des Sportstättenförderprogramms des Bundes (als Riedlingen ebenfalls nur knapp nicht zum Zuge kam) eindringlich darum gebeten, dass Folgendes geprüft wird, so Schmid: „Ob eine vorzeitige Baufreigabe durch den Zuschussgeber erlangt werden kann, die dann zuschussunschädlich ist. Der Zuschussgeber kann diese vorzeitige Baufreigabe vorbehaltlich der Zustimmung der zuständigen Gremien erteilen.“Diese Prüfung ist aus seiner Sicht nicht erfolgt. Zudem glaubt Schmid, dass man durch Gespräche und Abstimmung mit dem Ausgleichtsstock eine weitere Verschiebung der Vergabe hätte erreichen können. „Wir haben zwei Ehrenrunden eingelegt, die viel mehr Zeit beansprucht haben und uns am Ende den Bau des Bades wesentlich verteuert haben“, so Schmid. Auch die Nachbargemeinden hätte man über diesen Schritt und dessen Hintergrund informieren können. Wäre Riedlingen dann in den Genuss von mehreren Millionen Euro aus dem Bundesprogramm gekommen, hätte man den Ausgleichsstock-Zuschuss von 1,1 Millionen Euro mit guten Argumenten zurückgeben können – sofern notwendig. Dem pflichtet der Fraktionsvorsitzende der Mtg!, Manfred Schlegel, bei. Auch er hätte sich gewünscht, dass diese Möglichkeiten im Vorfeld ausgelotet werden. Bürgermeister Marcus Schafft betont hingegen, dass die Vergabe aufgrund der Ausgleichsstock-Vorgaben zwingend Ende November erfolgen mussten und die Bundeshaushaltsordnung keine Zuschüsse zulässt, wenn die Vergaben erfolgt sind. Diese Verordnung lasse keine Ausnahmen zu (siehe Interview). Der Bundestagsabgeordnete Martin

Gerster, der sich um eine Aufnahme Riedlingens in die Neuauflage des Bundesprogramms bemüht hatte, weist auf die zeitliche Abfolge und die hohe Überzeichnung hin. Mit Beschluss des Haushalts 2017 im Haushaltsausschuss am 11. November bzw. im Plenum des Deutschen Bundestags am 25. November 2016 habe festgestanden, dass das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“nachträglich um 100 Millionen Euro aufgestockt werde. Beim Programmaufruf 2015 gingen seinerzeit 959 gültige Projektvorschläge ein. Davon wurden 2016 insgesamt 56 Projekte gefördert. „Mit der Aufstockung um 100 Millionen Euro war klar, dass lediglich circa 50 der 903 verbliebenen Projekte gefördert werden können. Die Wahrscheinlichkeit einer Förderung war mit 5,3 Prozent in jedem Fall nicht so hoch, all seine Hoffnungen darauf zu richten – selbst wenn dies zu diesem Zeitpunkt noch mit einer Förderung aus dem Ausgleichsstock möglich gewesen wäre“, so Gerster. Er habe sich in zahlreichen Gesprächen für eine Förderung des Riedlinger Hallenbads eingesetzt; „leider ist nicht jeder Einsatz von Erfolg gekrönt“. (uno)