Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Ex-Sicherheitsberater Flynn könnte Team Trump belasten
Als Michael Flynn nach 24 Tagen im Amt zurücktrat, glaubte Donald Trump seinen Kritikern den Wind aus den Segeln genommen zu haben. Weil der Präsident in der Affäre um dubiose Kontakte nach Russland einen Befreiungsschlag brauchte, musste sein Sicherheitsberater gehen. Gut sechs Wochen später kehrt Flynn zurück auf die Bühne der großen Politik.
Der Ex-General, der über ein Telefonat mit dem russischen Botschafter in Washington stolperte, ist bereit, vor den Ausschüssen von Senat und Repräsentantenhaus auszusagen. Vorausgesetzt, er bleibt von Strafverfolgung verschont. „General Flynn hat gewiss eine Geschichte zu erzählen, und er will sie auch gern erzählen, wenn es die Umstände zulassen“, schrieb sein Anwalt in einer kurzen Erklärung. Keine vernunftbegabte Person würde sich „im Umfeld einer Hexenjagd“Fragen stellen, ohne Garantien gegen unfaire strafrechtliche Verfolgung zu erhalten.
Dass Flynn um Immunität bittet, reicht aus, um es in der Gerüchteküche brodeln zu lassen. In aller Regel wird das Privileg nur dann gewährt, wenn Ermittler die Informationen eines Zeugen für wichtig halten und glauben, den Zeugen nur damit zum Reden bringen zu können. Rechtsexperten ziehen daraus den Schluss, dass Flynn sich strafbar gemacht haben könnte, als er konterkarierte, was das Kabinett Barack Obamas an Sanktionen gegen Moskau beschloss.
Im Februar musste der 58-jährige Flynn, einst Chef des US-Militärgeheimdienstes, seinen Hut nehmen, weil er über Gespräche mit dem russischen Botschafter gelogen hatte. Flynn bestritt, mit Sergej Kisljak über die Aufhebung von Sanktionen geredet zu haben. Als ein Mitschnitt des Telefonats publik wurde, stand er als Schwindler da. Inzwischen weiß man, dass ihm russische Unternehmen, darunter der staatsnahe Sender RT, für Redeauftritte mehrere Zehntausend Dollar zahlten.
Der Wirbel um Flynn ist das neueste Kapitel einer Saga, die sich lange hinziehen dürfte. Während es die US-Geheimdienste für erwiesen halten, dass der Kreml mit Cyberattacken versuchte, die Wahl zugunsten Trumps zu beeinflussen, spricht der Wahlsieger von billigen Ausreden düpierter Verlierer. Zur Debatte steht nun die Frage: Haben sich Trumps Vertraute mit Moskau abgesprochen, um der Kontrahentin Hillary Clinton zu schaden?
Die Namen sind bekannt: Paul Manafort, Roger Stone und Carter Page. Manafort, bis Sommer 2016 Trumps Wahlkampfmanager, arbeitete als Lobbyist für den ukrainischen Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch, während ihm der Putinnahe Oligarch Oleg Deripaska für seine Dienste zehn Millionen Dollar gezahlt haben soll. Roger Stone, ein Experte für Schlammschlachten, hatte offenbar Kontakt zu einem Hacker namens Guccifer 2.0, der die Computer der demokratischen Parteizentrale geknackt und Wikileaks brisante E-Mails zugespielt haben soll.
Carter Page, ein Investmentbanker, flog ausgerechnet im Juli nach Moskau, in dem Monat, in dem Demokraten wie Republikaner ihre Bewerber fürs Weiße Haus kürten. War es Zufall oder nicht? Flynn könnte helfen, Licht ins Dunkel zu bringen.