Mainzelmännchen-Ampel nicht zulässig

Regierungspräsidium fordert die Stadt Ehingen auf, die Ampelfiguren auszutauschen

EHINGEN - Die MainzelmännchenAmpel, die Ende September in der Ehinger Spitalstraße in Betrieb genommen wurde, steht bereits jetzt vor dem Aus. Das Regierungspräsidium Tübingen fordert die Stadt Ehingen auf, die Symbole auszutauschen. Eine Mainzelmännchen-Ampel ist laut Straßenverkehrsordnung nicht zulässig.

In den vergangenen Tagen habe man noch Hinweise, auch rechtliche, der Stadt überprüft, erklärt Dirk Abel, Pressesprecher des Regierungspräsidiums, auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Jetzt ist klar: Die rechtliche Regelung ist aus Sicht des Regierungspräsidiums eindeutig und lässt keinen Ermessensspielraum zu.

„Ein Witz, was da passiert“

Oberbürgermeister Alexander Baumann hat auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“erklärt, dass die Stadt Ehingen der Weisung des Regierungspräsidiums nachkommen werde. Nachvollziehen kann er die Anweisung des Verkehrsministeriums allerdings nicht. „Es ist ein Witz, was da passiert“, sagt Baumann. Die Mainzelmännchen-Symbole würden die Verkehrssicherheit in keiner Weise beeinträchtigen, „das habe ich denen auch geschrieben“. Wie berichtet sind laut Regierungspräsidium nur der übliche schreitende oder stehende Fußgänger nach der Straßenverkehrsordnung zulässig. „Ich bin überrascht, dass das Verkehrsministerium ein so großes Interesse an einer Fußgängerampel in Ehingen hat und überrascht, mit welcher Geschwindigkeit und Wucht es vorgeht“, erklärt der Oberbürgermeister. Andere Vorgänge würden Monate und Jahre dauern und seien wichtiger für die Verkehrssicherheit.

Laut Regierungspräsidium müssen Ampeln nach der Straßenverkehrsordnung für Fußgänger das rote Sinnbild eines stehenden und das grüne Bild eines schreitenden Fußgängers zeigen. Die Figur für Fußgänger sei in der Straßenverkehrsordnung explizit dargestellt. Auch die „Richtlinien für Lichtsignalanlagen“ würden verbindlich zeigen, wie die Figuren auszusehen haben. Lediglich die Ampelmännchen in den ostdeutschen Bundesländern seien gemäß Einigungsvertrag zugelassen. Andere Sinnbilder, worunter auch die Mainzelmännchen fallen, sind nach Auffassung des Regierungspräsidiums straßenverkehrsrechtlich dagegen nicht zulässig.

Verkehrsteilnehmer müssten auch nur die verbindlich festgelegten Verkehrszeichen beachten, teilt das Regierungspräsidium mit. Dies ergebe sich ebenfalls aus der Straßenverkehrsordnung. Nicht verbindlich festgelegte Zeichen und Sinnbilder sind demnach keine Verkehrszeichen: Sie müssen nicht beachtet und können auch nicht angeordnet werden.

Bei der Überprüfung durch das Regierungspräsidium sei es nicht darum gegangen, ob die alternativen Ampelfiguren in Ehingen die Sicherheit beeinträchtigen, sondern man habe sich rein auf die Straßenverkehrsordnung konzentriert, erklärt Pressesprecher Abel. Das Regierungspräsidium gehe davon aus, dass die Stadt jetzt von sich aus den Wechsel der Figuren vollziehe.

„Wir wissen: Es gibt Städte, in denen alternative Figuren möglich sind“, sagt Abel. „Wir wissen aber nicht, auf welcher Rechtsbasis das begründet ist“, erklärt er und gibt zu bedenken: Würde es erlaubt sein, könnte es in jeder Kommune andere Verkehrszeichen geben. „Es ist die Frage, ob die Gesellschaft das will“, sagt Abel und betont: „Und am Ende des Tages ist es eine Frage des Gesetzgebers.“

Club bedauert Entscheidung

„Wir finden das schade“, sagt Klaus Winter, Vorsitzender des Pferdleund-Äffle-Clubs. Ehingen habe den Anfang gemacht bei der Umsetzung alternativer Ampelsymbole in Baden-Württemberg. Die so sehr erhoffte Pferdle-und-Äffle-Ampel in Stuttgart wurde jetzt auch abgelehnt. In Städten anderer Bundesländer wurden hingegen Ausnahmeregelungen getroffen. In Mainz etwa können sich Schüler seit Längerem über Mainzelmännchen-Signale freuen.

Warum so etwas im Ländle nicht möglich sei, könne und wolle ihnen keiner sagen, sagt Winter. „Die Baden-Württemberger halten sich eben besonders strikt ans Gesetz.“Nicht umsonst sage man: „In Berlin werden Gesetze gemacht, in Baden-Württemberg umgesetzt.“Beim Pferdleund-Äffle-Club hofft man derweil weiter auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung mit dem Zusatz, dass auch alternative Figuren auf Ampeln möglich sind und diese auch beachtet werden müssen.

Auch in Ehingen sei die Ampel gut angekommen, bestätigt Bettina Gihr, Pressesprecherin der Stadt Ehingen. „Wir konnten feststellen, dass die Ampel rege genutzt wird, insbesondere Kinder freuen sich über das nette Symbol.“

FOTO: DTP Die Ehinger MainzelmännchenAmpel im Spitalweg.