Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Große Mehrheit für kleine Lösung
Die von der Verwaltung favorisierte große Lösung für das Stadthallenareal ist erneut abgelehnt
Gemeinderat lehnt erneut die große Lösung fürs Stadthallenareal ab.
RIEDLINGEN - Es bleibt beim Beschluss des Riedlinger Gemeinderats: Die große Mehrheit des Rats hat sich bei der Weiterentwicklung des Stadthallenareals für die kleine Lösung entschieden. Die Sondersitzung am Montagabend war nötig geworden, nachdem Schafft Einspruch gegen den Ratsbeschluss für die kleine Lösung vom 7. Mai eingelegt hatte.
Die Stimmung im Riedlinger Rathaussaal war am Montagabend angespannt, der Ton untereinander immer wieder gereizt. Bürgermeister Marcus Schafft eröffnete die Sondersitzung mit der Erklärung, warum er von seinem Recht des Widerspruchs Gebrauch gemacht hatte. „Das macht sich der Bürgermeister nicht einfach“, so Schafft. Noch einmal wiederholte er die Nachteile, die er mit der kleinen Lösung für die Stadt sieht und fragte in die Runde der Räte, ob es sinnvoll sei, an dem Beschluss festzuhalten. Auch begründete er, warum die kleine Lösung in seinen Augen keinen Sinn macht und welche Nachteile sie mit sich bringt. Es gehe nicht um eine „Neue Mitte“, so Schafft. „Es geht darum die Innenstadt zu stärken. Diesen Auftrag haben Sie uns gegeben.“
Auch sei man sich seit 2015 einig, dass man die Viehzentrale in Riedlingen halten wolle. Mit dem gefassten Beschluss des Gemeinderats erfülle das nicht die Erwartungen der VZ, die bereits erklärt hatte, dass sie schnell Klarheit braucht, was auf dem bisherigen Schlachthofgelände und in der Nachbarschaft passiert. Auch Walter Harscher habe verlauten lassen, dass er kein Hotel in einer Baustelle betreiben wolle. Ähnlich ablehnend sei die Stimmung beim Outdoor-Betreiber Franz Haag. Zum Thema „Drogerie“merkte Schafft an, dass man im Gemeinderat gestartet sei, um „Müller“eine Möglichkeit zu bieten. Er betonte, dass Rossmann nur 750 Quadratmeter, Müller dagegen 1100 Quadratmeter „bespielen“werde.
Auch Wirtschaftsförderer Alexander Leitz warb bei den Gemeinderäten für das große Konzept. Die kleine Lösung lasse eine positive Planung, insbesondere bei VION, aus. „Wenn wir VION kaufen wollen, müssen wir sagen, was wir da draufbauen wollen“, so Leitz. Er sieht ohne Gesamtkonzept kein Investorenkonzept. Und die alte Halle blockiere das Gesamtkonzept. Anhand einer Zeitschiene zeigte Leitz auf, dass man beim Gesamtkonzept 2020 in die Realisierung einsteigen könne. Für die kleine Lösung sieht er eine Realisierung in weiter Ferne.
Gemeinsame Lösung suchen
Schafft betonte noch einmal, dass das gemeinsame Ziel die Stärkung der Innenstadt sei. „Wir müssen gemeinsame Lösungen suchen und fin- den.“Er wünschte sich, dass jeder über seinen Schatten springe, um einen Weg zu finden. Um die Emotionen aus dem Konflikt zu nehmen, schlug Schafft vor, ohne Beschluss auseinander zu gehen und sich in einer weiteren Sitzung anhand einer Synopse oder Matrix anzunähern. „Außer bei dem Lebensmittler gibt es keine Dissens bei den beiden Konzepten“, so Schafft.
Nach eineinhalb Stunden Erklärungen durch den Bürgermeister und den Wirtschaftsförderer fiel Stadträtin Dorothea Kraus-Kieferle Schafft ins Wort. „Das sind keine neuen Din- ge, die Sie hier bringen.“Kraus-Kieferle fehlten weitere Zahlen und Fakten. Es gab Vorwürfe aus den Reihen des Gemeinderats. Schafft parierte, dass der Rat immer wieder auf Themen herumhacke, die schlichtweg falsch dargestellt würden. Stadtrat Manfred Birkle stellte sich auf die Seite der Verwaltung. Das Gesamtkonzept müsse stimmen. Auch er sei kein Freund eines weiteren Vollsortimenters. „Aber wenn damit das Gesamtkonzept besser umgesetzt werden kann, wäre dies der Preis dafür.“Stadtrat Jörg Boßler, Sprecher der CDU-Fraktion, begrüßte den Einspruch Schaffts, denn der letzte Beschluss sei ein rechtlich untragbarer und schlechter Beschluss. Boßler erachtete eine Umsetzung in Teilen als nicht machbar. „Eine Magnetwirkung ist nur mit der großen Lösung möglich“, sagte Boßler und bekam Beifall aus den Zuhörerreihen.
Es hätte noch weitere Wortmeldungen gegeben, allerdings stellte Stadtrat Roland Uhl einen Antrag zur Geschäftsordnung. „Sie haben uns mit Ihrem Widerspruch aufgefordert, darüber nachzudenken. Das haben wir gemacht.“Uhl bat um Abstimmung. Dem Antrag folgten die Räte mit großer Mehrheit und stimmten mit 21:9 Stimmen bei einer Enthaltung für die kleine Lösung. Über den Standort des Drogeriemarktes im vorderen Bereich und dass ein Lebensmittelmarkt hier nicht erwünscht ist, musste getrennt abgestimmt werden. 19:8, drei Enthaltungen, ging die letzte Abstimmung aus. „Wie geht es jetzt weiter?“, fragte Rätin Gabriele Stümke. „Das werden wir dann sehen“, so Schafft.