Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
„Nächste Eskalationsstufe erreicht“
Vandalismus: Stadt geht Thema Videoüberwachung an
RIEDLINGEN - Kaputte Bänke, Glasscherben in Schulhöfen, demolierte Toiletten: Immer häufiger gibt es die Schlagzeilen über Vandalismus in Riedlingen und der Region. „Die nächste Eskalationsstufe ist erreicht“, befindet Bürgermeister Marcus Schafft. Nun geht die Stadt den Einsatz von Videokameras zur Überwachung an.
Die Diskussion um eine Videoüberwachung ist nicht neu. Immer wieder flammt diese auf. Zuletzt hatten im Januar 2017 zwei Bürgerinnen den Einsatz der Kameras im öffentlichen Raum angeregt, nachdem es wieder zu Sachbeschädigungen gekommen war. Damals hatte dies die Stadt abgelehnt. Auch mit dem Hinweis, dass dies rechtlich nicht möglich sei.
Doch nun will die Stadt das Thema angehen, wie Bürgermeister Marcus Schafft betont. Denn auch die rechtlichen Rahmenbedingungen zum Einsatz der Videoüberwachung haben sich geändert, sagt er. Zudem sieht er eine Häufung der Fälle, die „Vehemenz und Frequenz nimmt zu“, sagt er. Vor allem die Schulbereiche hat die Stadt im Blick, aber auch das Gebiet um den Tourist Energy Point (TEP) und den Bahnhof. In diesen Bereichen kommt es häufiger zu Sachbeschädigungen.
Doch um eine solche Überwachung im öffentlichen Raum einzuführen muss zunächst die Polizeisatzung der Stadt geändert werden. Auch dem Datenschutz muss Genüge getan werden. So müssten die Bilder der aufgenommenen Personen zunächst verpixelt werden. Für den Fall einer Straftat kann die Polizei dann die Verpixelung aufheben.
Schäden von 70 000 Euro im Jahr
Auch der Gemeinderat müsste noch die Mittel freigeben, damit im Haushalt das Geld für Kameras beschafft werden kann. Im Gegenzug könnte durch die Videoüberwachung vielleicht auch Geld gespart werden. Denn die Zerstörungsaktionen kosten die Stadt eine Menge Geld: Rund 70 000 Euro müssen für die Instandsetzung jährliche aufgewendet werden. „Eine Menge Holz“, sagt Schafft. Von dem Geld könnte man mindestens einen Spielplatz im Jahr ausstatten, zieht er einen Vergleich.
Allerdings tue die Stadt auch jetzt schon einiges, um solche Straftaten zu verhindern, meint der Bürgermeister. „Wir versuchen auch Angebote zu machen“, sagt er. Schafft erinnert an die offene Jugendarbeit, die viele Jugendliche auch nutzen. Und an die aufsuchende Sozialarbeit. Doch „erkennbar erreichen wir nicht alle mit den Angeboten“. Und die „nicht alle“seien das Problem. Jede Straftat werde bei der Polizei angezeigt. Wenn ein Täter ermittelt werden kann, erhalte der auch einen Platzverweis.
Keine Security-Dienste
An einem Runden Tisch in der Region ist das Thema Vandalismus ebenfalls bereits im vergangenen Jahr besprochen worden. Denn die Thematik ist ja nicht nur in Riedlingen aktuell. Auch in Ertingen am Schwarzachtalsee wurden mehrfach Mobiliar und Pflanzen zerstört. Damals wurde auch angeregt, SecurityDienste zu verpflichten. Doch die Kosten dafür wären hoch. Nach Schätzungen der Stadt müssten dafür rund 50 000 Euro ausgegeben werden. Die Polizei habe damals davon abgeraten und dies als „wenig effektiv“eingestuft.