Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Widerspüchliche Beziehungen
WASHINGTON - Die Hochachtung von Donald Trump für Wladimir Putin reicht weit zurück. Doch es gibt auch Trennendes. Ein Überblick:
Lobeshymnen:
Schon 2007 sagte Trump über den Russen: „Er leistet großartige Arbeit.“Während seiner Präsidentschaftskampagne ist Trump voll des Lobes für Putin. Er rühmt dessen „sehr starke Kontrolle über sein Land“. Und er sagt voraus, er werde mit Putin „sehr gut“klarkommen.
Einmischungen:
Putin verabscheut Trumps Wahlkampfrivalin Hillary Clinton. Er beschuldigt sie, sich als Außenministerin in russische Angelegenheiten eingemischt zu haben. Clintons Wahlkampf wird durch Hackerangriffe und Veröffentlichungen internen E-MailVerkehrs torpediert. Dahinter soll laut den US-Geheimdiensten Russland stecken. Russische Internetspezialisten sind demnach auch für die massive Verbreitung von Falschinformationen verantwortlich, die Clinton schaden und Trump begünstigen sollen. Der Kreml bestreitet das.
Ermittlungen:
Bereits seit 2016 untersuchen US-Ermittler, ob die mutmaßlichen russischen Interventionen mit dem Trump-Team abgesprochen waren. Ab Mai 2017 übernimmt der Ex-Direktor der Bundespolizei FBI, Robert Mueller, als Sonderermittler diese Untersuchungen. Die Ermittlungen belasten Trumps Präsidentschaft von Anfang an schwer. Sie führen zu Anklageerhebungen gegen bislang vier Trump-Mitarbeiter. Der Präsident geißelt die Ermittlungen als „Hexenjagd“.
Hin und Her:
Trumps Kurs gegenüber Putin steckt voller Widersprüche. Einerseits hält er bislang großteils an der harten Linie der Vorgängerregierung fest – möglicherweise nicht zuletzt, um sich des Verdachts der Kungelei mit Putin zu erwehren. Andererseits strebt er bessere Beziehungen an. Die USSanktionen wegen der russischen Interventionen in der Ukraine erhält Trump aufrecht. Zudem lässt er nach dem Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter 60 russische Diplomaten ausweisen. Und er verhängt auch – wenngleich widerwillig – Sanktionen wegen Cyber-Attacken gegen Putin-nahe Oligarchen. Auch Trumps Aktionen in Syrien tragen nicht zur Verbesserung der Beziehungen zu Moskau bei. Zweimal lässt er Luftangriffe gegen Anlagen von Machthaber Baschar al-Assad fliegen, der mit Russland verbündet ist. Allerdings sind die Operationen stark eingegrenzt, sodass sie Assad nicht in Gefahr bringen. Auf der anderen Seite dürfte die von Trump betriebene Spaltung der transatlantischen Gemeinschaft – Strafzölle gegen die EU, Angriffe auf die G7und Nato-Partner – von Putin mit Genugtuung verfolgt werden. (AFP)