Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Kiesabbau: Knapper Zeitplan für Änderungswünsche
Ostracher Gemeinderat knüpft Zustimmung zu potenziellem Abbaugebiet im Wagenhartwald an Bedingungen
OSTRACH - Der Gemeinderat hat sich am Montagabend mehrheitlich für eine Änderung des weiteren Kiesabbaus in Ostrach ausgesprochen. Voraussetzung ist aber die Aufnahme der Änderungen in die derzeit laufende Überarbeitung des Regionalplans für Rohstoffe. Das wird laut Wilfried Franke, Direktor des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben, zeitlich sehr knapp. Und auch Forderungen hat der Gemeinderat gestellt.
In Untersuchungen hatten sich Flächen im Wald zwischen Tafertsweiler und Ostrach bislang als nicht besonders ergiebig für den Kiesabbau herausgestellt. Als Geschäftsführer des Kieswerks Müller hatte Walter Offinger sich aber für Nachuntersuchungen eingesetzt, es stellte sich heraus: der Abbau lohnt sich doch. Auf einer rund 75 Hektar großen Fläche im Wald hinter dem Ortsausgang von Ostrach in Richtung Tafertsweiler würde das Kieswerk Müller daher gerne ein Abbaugebiet haben. „Diese Erkenntnisse kamen sehr spät zu uns und der Entwurf des Regionalplans war schon sehr weit fortgeschritten“, sagte Bürgermeister Christoph Schulz.
Dennoch setzte die Verwaltung sich an Verhandlungen mit Kieswerk und Regionalverband, diskutierte die Pläne Mitte Juni nicht-öffentlich im Gemeinderat. Erst am Montagabend vor der Sitzung hat sich der Gemeinderat nicht-öffentlich auf Vorgehen und Forderungen geeinigt (siehe Blickkasten). Mit dem weiteren Abbaugebiet im Wagenhartwald in Richtung Hoßkirch würde sich dann der Kiesabbau dort konzentrieren.
Jörg Schmitt (SPD/FB) kündigte an, dass seine Fraktion dagegen stimmen werde. Im November habe sich der Gemeinderat in einer Stellungnahme zum Regionalplan unter anderem gegen einen weiteren Abbau in Jettkofen ausgesprochen und somit gegen das Gebiet Lohstock. „Das wäre eine Entlastung für die Bürger und daran wollen wir festhalten“, sagte Schmitt. Er bemängelte die Kommunikation der Kiesunternehmer.
Nach der Beratung Mitte Juni habe Funkstille geherrscht, erst in den vergangenen Tagen und Stunden habe es wieder regen Kontakt mit dem Gemeinderat gegeben. „Früher haben wir oft von einer Existenzbedrohung gehört, wenn wir einem Abbau nicht zustimmen. Jetzt wurden Corona-Pandemie und Urlaubszeit als Gründe für die Stille zu uns genannt. Das hat für uns ein Geschmäckle“, sagte Schmitt. Nach Informationen der „Schwäbischen Zeitung“lagen Verzögerungen auch an
Personalangelegenheiten im Kieswerk Müller. Aus persönlichen Gründen musste Geschäftsführer Offinger in seine Heimat zurückziehen. Der eher für technische Themen zuständige Geschäftsführer Thomas Hinderhofer musste das Thema übernehmen.
Joachim Fürst (FW) widersprach Schmitt. „Es geht darum, den Kiesabbau für die Bürger möglichst erträglich zu machen. Wir müssen das realistisch sehen: Können wir Lohstock überhaupt verhindern? Es ist richtig, dort jetzt schnell abzubauen und sich dann auf den Wald zu konzentrieren“, sagte Fürst. Auch Andreas Barth (CDU) sprach sich dafür aus. „Das ist weiter von der Wohnbebauung weg. Jetzt soll der Regionalverband die Änderungen aufnehmen“, sagte Barth.
Die Chancen dafür sieht Verbandsdirektor Franke allerdings skeptisch. Am Freitag, 9. Oktober, tagt der Planungsausschuss des Verbandes. In den Unterlagen ist der Sachverhalt aus Ostrach nicht enthalten, kann somit auch nicht mitbeschlossen werden, um in die zweite Offenlage des Entwurfs aufgenommen zu werden. Eine dritte Offenlage nur für die Änderung aus Ostrach kommt für den Verbandsdirektor nicht infrage. „Ich finde die Pläne grundsätzlich reizvoll, weil der Kies über Förderband statt Straße transportiert würde. Daher bin ich der Sache gegenüber offen“, sagte Franke. Seine Bedingung sei gewesen, dass es eine Lösung gibt, mit der auch alle Unternehmen leben können. „Meiner Ansicht nach hat sich das in der Kürze der Zeit rechtlich als nicht machbar herausgestellt“, sagt Franke. Eine Hürde ist die Forderung, dass Valet und Ott das attraktive Gebiet Lohstock abgibt. Franke sieht es aber nicht als ausgeschlossen, dass etwa in einem späteren Zielabweichungsverfahren der weitere Abbau im Wald möglich ist. „Es bleiben alle Optionen offen, sind nur nicht über Nacht umsetzbar“, sagte Franke.
Zehn Gemeinderäte stimmten am Montagabend für Vorhaben und Forderungen, sechs dagegen, zwei konnten aufgrund von Befangenheit nicht mit abstimmen.