Schwäbische Zeitung (Riedlingen)
Schnelles Internet soll noch schneller verlegt werden
Riedlingen unterstützt Gründung einer Breitband Gmbh der OEW
(wawo) - Sollte eine Breitband Gmbh des Zweckverbandes Oberschwäbische Elektrizitätswerke zustande kommen, so will auch die Stadt Riedlingen mit von der Partie sein. Ziel ist die Beschleunigung des kommunalen Breitbandausbaus. Der Kommunalanstalt Komm.pakt.net gehört die Stadt bereits an.
Hintergrund ist, dass seit 2019 neue Bundes- und Landesförderprogramme im Breitbandausbau kompatibel sind und eine Förderung von 100 Prozent kommunalen Unternehmen möglich ist, die privatrechtlich organisiert sind, was auf die geplante OEW Breitband Gmbh zuträfe. Versprochen wird: „Mithilfe der Finanzierung der OEW Breitband Gmbh wäre der Glasfaserausbau in den Kommunen in den ‚grauen Flecken‘ in einer Geschwindigkeit möglich, die mit der aktuellen Konstellation nicht erreicht werden kann“. Der Ausbau erfolge im Betreibermodell und die Infrastruktur verbleibe in kommunaler Hand, nämlich der
OEW. Damit habe die kommunale Seite Einfluss auf die Gestaltung der Netzbetriebsverträge einschließlich der Endkundenpreise. In einer zweiten Stufe könnte die OEW Breitband Gmbh mittelfristig mit einem Investor
oder Netzbetreiber eine Betreibergesellschaft für den Ausbau und Betrieb gründen, heißt es werbend. Über sie könnten dann auch Bereiche von sogenannten „schwarzen Flecken“ohne Glasfaserinfrastruktur erschlossen werden, allerdings ohne Bezug von Fördergeldern. Damit, so die Initiatoren, wäre es möglich, ein komplett „eigenes“kommunales Netz im Bereich der weißen, grauen und schwarzen Flecken zu errichten. Auswirkungen auf das bisherige Betreibermodell von Komm.pakt.net soll die geplante Gesellschaft nicht haben.
Es sei vorgesehen, dass sich Komm.pakt.net mit 25 000 Euro an der OEW Breitband Gmbh beteilige, was etwa einem Prozent entspreche.
Die Gründung muss im Verwaltungsrat der Kommunalanstalt beschlossen werden. Dazu bedarf es aber einer mehrheitlich befürworteten Bereitschaft der beteiligten Kreistags- und Gemeinderatsgremien zur Beteiligung. Der Riedlinger Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen und Bürgermeister Marcus Schafft Weisung zur entsprechenden Abstimmung im Verwaltungsrat von Komm.pakt.net erteilt.
Davor hatte Hauptamtsleiterin Eva-maria Moser versichert, dass „keine Kosten im Spiel“seien und es bei der Beschlussfassung mehr um eine formale Voraussetzung gehe. Der Kreistag entscheide am 11. Juni über das Ansinnen. Auch stellvertretender Bürgermeister Franz-martin Fiesel erklärte, der Beitritt bringe seiner Information nach nur Vorteile. Die OEW bringe die technische Kompetenz mit ein.