Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Weniger Ausreisen in Dschihad-Gebiete
Steinmeier: Müssen Extremismus und Terrorismus stärker an den Wurzeln bekämpfen
BERLIN (AFP) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus stärker an seinen Wurzeln zu bekämpfen. „Um Terrorismus nachhaltig zu verhindern, müssen wir die gesellschaftlichen Ursachen von Radikalisierung und Extremismus angehen“, sagte Steinmeier auf einer OSZE-Konferenz in Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zufolge schlossen sich zuletzt weniger Radikalisierte aus Deutschland der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) an.
Es müsse im Kampf gegen den Terrorismus bereits dort angesetzt werden, „wo die Gefahr von Radikalisierung besonders groß ist“, sagte Steinmeier. „Dort, wo Menschen Perspektiven fehlen, ein Koordinatensystem für friedliches Zusammenleben.“
Steinmeier sprach zur Eröffnung einer zweitägigen Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Kampf gegen den Terrorismus im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen der Umgang mit aus Konfliktgebieten zurückkehrenden Extremisten und mögliche Wege zu ihrer Reintegration in die Gesellschaft. Mit Sorge wird beobachtet, dass sich zunehmend Mädchen und Frauen aus Europa den Extremisten anschließen.
Nach Angaben von de Maizière reisten zuletzt jedoch insgesamt weniger Radikalisierte aus Deutschland aus, um in Syrien und Irak in den Reihen des IS zu kämpfen. Ihre mögliche Rückkehr bedeutet dem Innenminister aber weiterhin eine potenzielle Gefahr für die Sicherheit in Deutschland, besonders wenn der IS in Syrien und dem Irak weiter zurückgedrängt werde.
Laut de Maizière sind 4500 bis 5000 Radikalisierte aus Europa nach Syrien und den Irak gezogen, 810 davon allein aus Deutschland. Rund ein Drittel von ihnen ist nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt. „Wir wollen radikalisierungsgefährdete Jugendliche aufklären, sie immun machen gegen den Mythos IS“, sagte de Maizière. Er forderte eine europäische und internationale Zusammenarbeit in Form eines Datenaustauschs über Terroristen und Gefährder.