Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
CDU startet mit Sieg ins Superwahljahr
Saarlands Regierungschefin Kramp-Karrenbauer legt unerwartet stark zu – Schlappe für SPD
SAARBRÜCKEN/BERLIN - Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl hat die SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz einen Dämpfer bekommen: Bei der Landtagswahl im Saarland legte die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntag unerwartet deutlich zu und blieb stärkste Kraft. Damit gilt eine Neuauflage der Großen Koalition unter Führung Kramp-Karrenbauers als wahrscheinlich.
Die Christdemokraten gewannen laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis rund fünfeinhalb Prozentpunkte hinzu und kamen auf 40,7 Prozent. Die SPD verlor leicht und erreichte 29,6 Prozent. Die Linkspartei um Spitzenkandidat Oskar Lafontaine bleibt mit 12,9 Prozent drittstärkste Kraft im Landtag von Saarbrücken. Die AfD erreichte gut 6,2 Prozent – schnitt damit aber deutlich schwächer ab als zuletzt bei anderen Landtagswahlen. Die Grünen müssen mit vier Prozent den zweiten Landtag nach Mecklenburg-Vorpommern verlassen. Auch die Piratenpartei scheiterte nach einer Legislaturperiode mit 0,7 Prozent an der Fünfprozenthürde. Die FDP verpasste mit 3,3 Prozent den Einzug in den Landtag.
„Das war eine ganz deutliche Abstimmung für eine Große Koalition und eine Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer“, sagte die saarländische Regierungschefin. Zugleich sei das Resultat eine deutliche Absage an „Flirtereien mit Rot-Rot“.
In der SPD-Zentrale in Berlin war die Enttäuschung groß. Parteichef Schulz räumte ein: „Wir haben das Ziel an diesem Abend nicht erreicht.“Bis zur Bundestagswahl seien es aber noch sechs Monate. „Das ist ein Langstreckenlauf und kein Sprint.“SPDGeneralsekretärin Katarina Barley tröstete ihre Genossen mit den Worten: „Als Martin Schulz kam, lag die SPD noch fünf bis sechs Prozentpunkte hinter dem jetzigen Ergebnis.“
Von der Bundes-CDU wurde das Wahlergebnis im Saarland als „klare Absage an Rot-Rot-Grün“bewertet. Das liege vor allem an der guten Arbeit von Kramp-Karrenbauer, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber in Berlin. Thomas Bareiß, Bezirksvorsitzender der CDU Württemberg-Hohenzollern, teilte mit: „Der Schulz-Effekt ist heute im Saarland geplatzt wie eine Seifenblase.“
Grünen-Chef Cem Özdemir reagierte kämpferisch auf die Niederlage im Saarland. Das Wahlergebnis zeige: „Die Alternative zu uns ist eine GroKo“, sagte Özdemir.