Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
„Nein“verärgert zwei Ortsvorsteher
Die Nordtrassen-Entscheidung enttäuscht Karl Mägerle und Hubert Frick
MESSKIRCH - Der Ärger um die Entscheidung des Meßkircher Gemeinderats, sich nicht an dem Planungsteam Bodensee-Oberschwaben für die Nordtrasse zu beteiligen, hält an. Nachdem Bürgermeister Arne Zwick vergeblich versucht hatte, seine Gemeinderäte von der Dringlichkeit der Planung zu überzeugen, zeigen sich die Ortsvorsteher von Rohrdorf und Menningen enttäuscht von der Entscheidung der Räte.
Die Nordtrasse soll zwischen Meßkirch und Mengen acht Orte vom Durchgangsverkehr entlasten; in Meßkirch würden die Ortsteile Menningen und Rohrdorf profitieren. Für eine Beteiligung am Planungsteam hätte sich die Gemeinde Meßkirch mit Zahlungen in Höhe von 300 000 Euro über einen Zeitraum von zehn Jahren einkaufen müssen. Die Gemeinderat positionierte sich mit zwölf zu sechs Stimmen gegen die jährlichen Zahlungen von 30 000 Euro bis zum Jahr 2028. Meßkirch sei weder von der Nordtrasse betroffen, noch liege die Verantwortung der Planung und Durchführung bei der Gemeinde, hieß es unter den Räten.
Bürgermeister und Ortsvorsteher halten die Entscheidung für falsch
Bürgermeister Arne Zwick zeigt sich gegenüber der Schwäbischen Zeitung enttäuscht über das Ergebnis: „Die Entscheidung war falsch und ist kommunalpolitisch unglücklich. Wir sind von der Trassenführung sehr wohl betroffen und es ist ein himmelweiter Unterschied, ob man bei der Planung mit am Tisch sitzt oder am Ende nur das Ergebnis vorgelegt bekommt und angehört wird.“Von der Entscheidung sei er überrascht gewesen. „Das Solidarprojekt ist wichtig für alle Gemeinden“, sagte Zwick.
Die Ortsvorsteher von Menningen und Rohrdorf schätzen die Entscheidung des Rats ähnlich ein. Karl Mägerle, Ortsvorsteher von Menningen, sieht die Entscheidung als falsches Signal für die Orte: „Es war keine gute Entscheidung und für die Zukunft von Meßkirch zu kleinlich gedacht.“Die Gemeinde habe sich jahrelang für eine verbesserte Verkehrssituation eingesetzt und überlasse die Planung nun anderen, sagt Mägerle. Mehr wolle er dazu nicht sagen.
Die Ortsvorsteher dürfen im Gemeinderat zwar nicht mit abstimmen, doch seine Meinung teilte Hubert Frick aus Rohrdorf offen mit: „Uns interessiert die Mitgestaltung an der Nordtrasse. Wir sind nicht so direkt betroffen wie Engelswies und Krauchenwies, doch wenn die Straße Richtung Holzwiesen verlegt wird, geht es uns auch etwas an.“Die beiden Tiefbrunnen in der Ortschaft seien Wasserschutzgebiet und mit dem einzigen zusammenhängenden Waldstück im Süden müsse die Stadt ihren Einfluss auf die Trassenplanung geltend machen, sagte Ortsvorsteher Frick. „Mich hat die Entscheidung schon geärgert und ob die Südtrasse entlang der Seen funktioniert, da bin ich auch skeptisch. Wir können uns nur gemeinsam einigen und Meßkirch hätte dabei sein sollen“, sagte Frick. Wie sich die Meßkircher Entscheidung auf die anderen Gemeinden auswirkt, sei laut Zwick derzeit noch ungewiss. „Ich nehme es natürlich zur Kenntnis, wie die Entscheidung aufgenommen wird. Auch wenn wir unter den Gemeinden noch nicht offiziell darüber gesprochen haben“, sagte Zwick. Die Gemeinde Inzigkofen hatte sich nach der Abstimmung in Meßkirch einstimmig für die Beteiligung am Planungsteam Bodensee-Oberschwaben entschieden.
Eine erneute Abstimmung ist vorerst nicht möglich
Die Meßkircher Entscheidung werde im Gemeinderat vorerst nicht wieder aufgegriffen, sagte Bürgermeister Zwick. Zu einer erneuten Abstimmung könne es lediglich dann kommen, wenn beispielsweise ein wirtschaftlicher Schaden für die Gemeinde entstünde und Zwick Einspruch gegen die Entscheidung einlegen würde. Jetzt müsse die Gemeinde erst mal mit der Entscheidung leben, sagte Zwick