Flaute im Stadtrat

Einmal im Monat tritt im obersten Stockwerk des Rathauses der Gemeinderat zusammen. Seit einigen Monaten, dieser Eindruck drängt sich zumindest mir auf, beschäftigen sich die Räte überwiegend mit Formalien und Lappalien. Die Sanierung der Straße „Im Stofer“ist dem Gemeinderat ein eigener Tagesordnungspunkt wert. Diese Straße mag zwar die Anwohner des Ortsteils Oberschmeien interessieren, doch schon in Unterschmeien kräht kein Hahn mehr danach. Die Gemeinderäte bestätigen die Wahl des Feuerwehr-Kommandanten, fassen den Selbsterbringungsbeschluss für den Stadtbus oder nicken den Spendenbericht ab.

Warum sind die Tagesordnungen plötzlich so inhaltsleer? Gibt es wirklich nichts Wichtigeres? Oder sollen vor der Schulteswahl am 1. Juli möglichst keine Schlagzeilen mehr entstehen? Vielleicht lässt der Bürgermeister den SPD-Antrag zur Erweiterung der Fußgängerzone deshalb auf dem Stapel liegen? Vom Kaufinteressenten für das Haus am Riedbaum hat man seit Monaten nichts mehr gehört. Das Sicherheitskonzept für den Prinzengarten und den Bahnhof ist zwar von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen diskutiert worden, doch ein Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Sicherheitsdienst steht noch aus.

Ein für Sigmaringen entscheidendes Thema behandelt der Gemeinderat nun am kommenden Mittwoch: die Entwicklung der Innenstadt. Seit Jahren beschäftigen sich Arbeitsgruppen, ein Beirat und eine Agentur damit. Das Ergebnis? Ein Blick in die Sitzungsunterlagen verrät, dass das Leerstandsmanagement, die Markenbildung und die Einführung von Kernöffnungszeiten als wichtig erachtet werden. Und was wird unternommen? Auf konkrete Maßnahmen müssen Beobachter der Kommunalpolitik weiter warten.