Schwäbische Zeitung (Sigmaringen)
Rückkehr ohne Reue
Altkanzlerin Merkel lässt in erstem Interview nach Amtsübergabe Kritik an Russland-Kurs abprallen
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BERLIN (dpa) - Und? Wie geht's denn so? Nach einem halben Jahr Erholungskur von 16 Jahren Regierungszeit? „Heute geht es mir persönlich sehr gut“, sagt Angela Merkel (CDU), einst mächtigste Frau der Welt, jetzt nur noch politisch interessiert. Es ist ihre erste Antwort in einem 88-minütigen Gespräch, mit dem sie sich am Dienstagabend im berühmten Brecht-Theater Berliner Ensemble aus der Versenkung zurückmeldet.
Das Interview des Journalisten Alexander Osang ist das erste, seit sie am 8. Dezember im Kanzleramt die Amtsgeschäfte an Olaf Scholz (SPD) mit den Worten übergeben hat: „An die Arbeit.“Merkel ist also zurück, in neuer Rolle als Zuschauerin des Berliner Politikbetriebs – und gut gelaunt.
Sie hat es sich gut gehen lassen im zurückliegenden halben Jahr. Fünf Wochen war die 67-Jährige an der Ostsee. Ein Experiment nach 16 Jahren, in denen sie immer irgendwie im Dienst war. Sie habe gar nicht mehr gewusst, wie das ist, so gar keine Termine zu haben, erzählt sie. „Erstaunlicherweise ist es mir nicht langweilig geworden. Sondern ich habe den Tag einfach richtig gut rumbekommen.“
Auch ein neues Hobby hat Merkel: Sie habe sich „das Feld des Hörbuchs ein bisschen erarbeitet“, sagt sie. Da müsse man sich weniger konzentrieren als beim Lesen. Klingt entspannt. Seit der Zeit an der Ostsee glaube sie, dass sie „mit diesem neuen Lebensabschnitt sehr gut zurechtkomme und sehr glücklich sein kann“. Es könnte der Ex-Kanzlerin also so richtig gut gehen – wäre da nicht das, was sie „Zäsur“und andere „Zeitenwende“nennen. „Ich bleibe natürlich auch ein politischer Mensch und deshalb bin ich in diesen Tagen so wie viele, viele andere auch manchmal bedrückt“, sagt sie. Gemeint ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, den der russische Präsident Wladimir Putin angezettelt hat. „Das ist ein brutaler, das Völkerrecht missachtender Überfall, für den es keine Entschuldigung gibt“, so Merkel.
Was man von ihr nach drei Monaten Ukraine-Krieg an diesem Abend aber vor allem wissen will: Was hat ihr eigener Umgang mit Russland als Kanzlerin mit diesem Krieg zu tun? Hätte er verhindert werden können? Hat sie, Merkel, Fehler gemacht?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der jahrelang Außenminister unter Merkel und davor Kanzleramtschef
von Gerhard Schröder war, hat nach langem Zögern Fehler eingeräumt. Seine Einschätzung sei gewesen, dass Putin nicht den kompletten wirtschaftlichen, politischen und moralischen Ruin seines Landes für seinen imperialen Wahn in Kauf nehmen würde, erklärte er Anfang April. „Da habe ich mich, wie andere auch, geirrt.“
Merkel verteidigt ihre RusslandPolitik dagegen. „Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen“, sagt sie. Ihre Kernaussage ist: Sie habe das Richtige getan, um eine Eskalation mit Russland zu verhindern, es sei nur leider das Falsche herausgekommen. „Ich habe es glücklicherweise ausreichend versucht. Es ist eine große Trauer, dass es nicht gelungen ist.“Der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland hätte man 2014 zwar härter begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der Nato, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll. Auch dass sie sich 2008 gegen eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien gewandt habe, verteidigte Merkel. Hätte die Nato den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte Putin schon damals einen „Riesenschaden in der Ukraine anrichten können“, sagt sie.
So mancher meint, Merkel könne auf Putin Einfluss nehmen, weil die beiden sich so lange kennen. Die ExKanzlerin selbst glaubt das nicht. Es gebe „aus meiner Sicht wenig zu besprechen“, meint sie. Ganz ausschließen will sie eine Vermittlerrolle aber nicht – dann aber nur im Auftrag der Bundesregierung.
Der ukrainische Botschafter in Berlin hatte Osang vor dem Gespräch Fragen an Merkel geschickt, von denen der zwei stellte. Über die Antworten zeigte sich Andrij Melnyk am Mittwoch erschüttert. Merkel habe „keinen Hauch Selbstkritik“gezeigt, sagt er. „Die Äußerungen der Ex-Kanzlerin über die Unfehlbarkeit ihres Russland-Kurses und ihres viel zu nachsichtigen Umgangs mit Diktator Putin sind befremdlich.“
Über ihren Nachfolger verliert Merkel kein schlechtes Wort – zumindest nicht direkt. Sie habe „volles Vertrauen“in die neue Bundesregierung und Olaf Scholz, sagt sie. Es seien Menschen am Werk, die keine „Newcomer“seien und die Gegebenheiten kennen würden.