Ein Bild der Harmonie

Nach Irritationen in der Flüchtlingspolitik zeigen Deutschland und Frankreich demonstrativ Einigkeit

- Beim deutsch-französischen Ministerrat in Metz hat nach den Verstimmungen der vergangenen Wochen Harmonie geherrscht. Die Partner schienen zu realisieren, dass sie in schwierigen Zeiten aufeinander angewiesen sind.

Das Familienfoto vom deutschfranzösischen Ministerrat in Metz spricht Bände: Angela Merkel (CDU) amüsiert sich im Dialog mit Präsident François Hollande und dessen Regierungschef Manuel Valls. Vergessen scheint der Streit um die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin, den Valls vor wenigen Wochen mit seiner Kritik an der deutschen Willkommenskultur entfacht hatte. „Harte Worte stacheln mich eher an, als dass ich darüber verzage“, sagte Merkel bei der Pressekonferenz am Donnerstag. Überhaupt bemühten sich beide Seiten, ihre Differenzen angesichts der noch zu bewältigenden Aufgaben vergessen zu machen. „Beständigkeit und Vertrauen“prägten die Beziehungen zwischen beiden Ländern, bemerkte Hollande, dem seit Beginn der Flüchtlingskrise ein unterkühltes Verhältnis zur Kanzlerin nachgesagt wurde.

Merkel „sehr zufrieden“

Doch schon vor dem Treffen hatte der Staatschef versucht, die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. In der Flüchtlingskrise hätten er und Merkel die gleiche Position vertreten, die letztlich die Vereinbarung mit der Türkei ermöglicht habe, sagte Hollande im Interview mit der „Bild“. „Diese Krisen haben uns auf persönlicher Ebene näher gebracht, selbst wenn wir nicht die gleichen politischen Ansichten teilen.“Merkel bemühte die Geschichte der deutsch-französischen „Erbfeindschaft“, um ihr die gemeinsamen Projekte gegenüberzustellen. „Ich bin heute sehr zufrieden, wissend, dass die Aufgaben alle noch nicht abschließend gelöst sind“, schloss sie ihr Statement, beklatscht von den Ministern beider Länder.

Der deutsch-französische Ministerrat kommt einmal im Jahr zusammen. Das Treffen in Metz, an dem auf beiden Seiten etwa 15 Minister teilnahmen, stand im Zeichen der Flüchtlingskrise. Auf Ministerebene klappt die Zusammenarbeit bereits seit Jahren gut. So arbeiteten Finanzminister Michel Sapin und sein deutscher Kollege Wolfgang Schäuble schon lange gegen Geldwäsche zusammen, betonte Hollande. Diese Kooperation zahle sich nun bei den Enthüllungen der „Panama Papers“aus, die Schwarzgeldkonten von Politikern und Prominenten zutage förderten.

„In der Verteidigungs- und Außenpolitik gibt es heute weitaus mehr gemeinsame Projekte, als wir sie vor einem Jahr hatten“, lobte ihrerseits die Kanzlerin. So reisen beispielsweise Außenminister FrankWalter Steinmeier und sein französischer Kollege Ayrault zusammen in Krisengebiete wie die Ukraine. In der Gesundheitspolitik soll die Zusammenarbeit mit Blick auf die G-20-Präsidentschaft Deutschlands nächstes Jahr ebenfalls ausgebaut werden.