Schwäbische Zeitung (Tettnang)
Investitionen: Schieben, streichen, splitten
Große Diskussionen über zu streichende oder auf mehrere Jahre zu verteilende Investitionen hat es in der Gemeinderatssitzung nicht mehr gegeben – abgesehen vom Thema Musikschule. Die anderen Entscheidungen waren in nichtöffentlicher Verwaltungsausschussitzung gefallen. Komplett geschoben werden zum Beispiel der Euro), die (300 000 Euro), eine
(450 000
(500 000 Euro) und ein
(75 000 Euro). Aufgeteilt auf 2016 und 2017 werden unter anderem die Erweiterung des
(2016: 225 442; 2017: 111 038) und die in Form eines Anbaus (2016: 100 000; 2017: 675 000 Euro). Auslöser für letztgenanntes Vorhaben sind Schallschutzuntersuchungen, die ergeben haben, dass in fünf von sechs überprüften Räumen die zulässigen Lärmhöchstwerte überschritten werden. Ein Anbau soll nun Platz für Unterricht mit lauten Instrumenten (Schlagzeug) schaffen. Der Verwaltungsausschuss hatte zwar beschlossen, das Projekt komplett im Haushalt 2016 zu belassen, in der Gemeinderatssitzung brachten aber alle Fraktionen Verschiebungsanträge dazu ein. Die CDU wollte nur 25 000 für die Planung im Jahr 2016 belassen, weil diese noch nicht abgeschlossen sei und der Anbau nicht die gesamte Lärmproblematik löse. Freie Wähler und FDP wollten 200 000 für 2016 und den Rest für 2017, Grüne und SPD lediglich 200 000 Euro für eine rein auf notwendige Lärmschutzmaßnahmen reduzierte „kleine Lösung“einplanen. Der Kompromiss: 2016 werden 100 000 Euro für Planung eingestellt, über die Notwendigkeit von kleiner oder großer Lösung wird nochmal gesondert beraten. (li)